Initiative `Wahlzusage / Mehr Politik, weniger Demokratie'Initiative `Wahlzusage / Mehr Politik, weniger Demokratie'



Die bei ihrem Start zunächst noch populistisch angehauchte Initiative 'WahlABsage' setzte bereits vor
ihrer Umbenennung mit dem Nichtwählerphänomen auseinander. Unter der Devise „Mehr Demokratie,
weniger Politik“ wurden leider auch schräge Töne angeschlagen, bis man sich zum Glück auf
staatstragendere Aktionen einigen konnte: Willkommen daher bei der neuen Initiative `WahlZUsage´ !Mehr zum Selbstverständnis der Initiative 'WAHLZUSAGE / Mehr Politik, weniger Demokratie'



Ninoschka Schlothauer (Hörspiel 'Gewalt geht immer')
MEDIENPOLITIK

Verantwortungsvolle Medien

Durch die Teilnahme an politischen Wahlen legitimieren die Bürger gleichzeitig die maßgeblichen Entscheidungsträger in den Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und beinflussen so indirekt auch die weltanschauliche Ausrichtung der jeweiligen Programmgestaltung mit Gender-Mainstreaming, Gleichstellung, Quotierung und Hagen Rether.

# 'Sanftes Monster' aus Brüssel: Ausschließlich positive Nachrichten über die Europäische Union

# Politisch abgesichert: Souveräne Berichterstattung über Gewaltverbrechen




Asad Schwarz-Msesilamba macht sich für die `kreative Mitte´ Gedanken über direkte Demokratie
DIREKTE DEMOKRATIE

Wankelmütige Wähler

Politikverdrossenheit resultiert auch aus dem irrationalen Gefühl, dass zu viele gewählte Volksvertreter Menschen täuschen, hinters Licht führen oder sie sogar schleichend entmündigen. Die `kreative Mitte´ schlägt mehr direkte Demokratie als Abhilfe vor – mit Kulturpolitik könnte man anfangen, auch wenn dies nicht ganz ohne Risiko wäre.

# Für den direkten Weg: Vereine wie `Mehr Demokratie´ setzen auf die Vernunft der Basis

# Gegen die grassierende Panikmache: Nichtwählerphänomen sollte nicht überbewertet werden




Lorena Manz
SENSIBILITÄT

Wenig Rückendeckung

Gender, gender und ewig gender ... ! Was hat das mit Politik zu tun ? Sehr viel ? Kann schon sein, dass `sie´ tatsächlich dahinter steckt. Dann wäre das Thema natürlich gleich längst nicht mehr so nervig. Und mit Thesen, nach denen linke Politik eher weiblich und rechte Politik eher männlich geprägt ist, verprellt `man´ ja zum Glück auch längst niemanden mehr.

# Gegen den notorischen Pessimismus: Niedrige Wahlbeteiligung als gutes Zeichen

# Neue Überlegungen: Eine Pflicht zur Wahl macht aus Deutschland keine Bananenrepublik




Benjamin Hirt (für Initiative `Wahlzusage´)
IDEOLOGIEN

Weder links noch rechts ?

Was ist heutzutage eigentlich noch 'links' und was 'rechts' ? Diese Frage beschäftigt nicht nur den einen oder anderen verträumten Feuilletonisten, sondern auch uns von der Initiative 'Wahlzusage'. Wir haben uns daher informiert im vermeintlich staatsbejahenden Rotwein-Milieu und bei einer dem Anarcho-Kapitalismus zugeneigten Karrierefrau.

# Weder Skandal noch Affäre: Staatliche Aktivitäten zur Überwachung Verdächtiger im Web

# Neither Sacramento nor Bern: Ministerpräsident Kurt Beck gegen allzu direkte Demokratie


'Wahlzusage' ist eine Initiative der Politik- und Kunstplattform 'moderne21'




Initiative WAHLZUSAGE
Impressum, Basis, Alte Version




Video
Aktionsvideo 'Wahlzusage'
AKTIONSCLIP

Video
Video 'Weder links noch rechts'
LINKS / RECHTS ?




weitere Initiativen und Bündnisse unter dem Dach von `moderne21´
Lautsprecher an !: Dudelstopp
Achtung, Singles !: Wir sind wichtig
Justitia wacht: Gewalt geht immer




Diskussion
Diskussion über Nichtwähler anlässlich der Bundestagswahl
NICHTWÄHLER

Video
Diskussion u.a. zum Thema 'Wahlpflicht für Nichtwähler'
WAHLPFLICHT




an dieser Initiative beteiligte Aktivisten und Schauspieler
Ninoschka Schlothauer, Uta Hanak,
Asad Schwarz-Msesilamba, Malah
Helman,MarcoAmmer,AliceGrinda,
Kristof Gerega, Benjamin Hirt.




zivilgesellschaftliches Bündnis unter dem Dach von `moderne21´
Bündnis `Kreative Mitte´
KREATIVE MITTE

zivilgesellschaftliches Bündnis unter dem Dach von `moderne21´
Bündnis `Berliner Mehrwert´
BERL. MEHRWERT






"Wir geben den siechenden Patienten noch nicht auf." (heise.de- Interview mit Hartmut Lühr)
"Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe !" (regierungstreuer Abgeordneter zu Fraktionskollegem mit abweichender Meinung)
"Keines Menschen Leben, Freiheit und Eigentum ist sicher, wenn das Parlament tagt." (Mark Twain)
"Dabeisein ist alles - insbesondere bei Wahlen." (Aktion 'Wahlzusage')





Marco Ammer (für Initiative `Wahlzusage´)
RESONANZ

Nichtwählerprojekt in der Kritik

Die bei ihrem Start zunächst noch populistisch angehauchte Initiative 'Wahlabsage' setzte sich bereits vor ihrer Umbenennung mit dem Nichtwählerphänomen auseinander. Unter der Devise „Mehr Demokratie, weniger Politik“ wurden leider auch schräge Töne angeschlagen, bis man sich zum Glück auf staatstragendere Aktionen einigen konnte.

# Mit ein wenig gutem Willen geht es auch anders: Lob aus Baden für Projekt 'Wahlzusage'

# Matthias Horx über die politische Zukunft: Schweizer Bürger-Demokratie als positives Beispiel




Alice Grinda (für Initiative `Wahlzusage´)
WELLNESS

Moral und Gesundheit

Die Frage 'Wählen oder Nicht-Wählen' entzweit in letzter Zeit die Meinungen sowohl professioneller als auch normaler politischer Beobachter in der Bundesrepublik. Exemplarisch hierfür die Meinung einer ehemaligen Pflichtwählerin: Die junge Frau gibt sich reumütig nachdem ihr als pflichtgemäß empfundener regelmäßiger Wahlgang ihr auf´s Gemüt schlug.

# Unvernünftiger `Urnenpöbel´: Gründe für Politikverdrossenheit bleiben irrational

# Nur legitimierte Herrschaft und Demokratie stützen die Gesundheit: (Fehl-)Diagnose für Brüssel



Monika Gossmann (Hörspiel 'Gewalt geht immer')
MATRIARCHAT

Geheimsache `Verrat auf dem Land´

Im ländlichen Brandenburg wollte die junge Vera W. zusammen mit anderen alternativen Aussteigern ihre Idee eines freien, autonomen und gerechten Lebens verwirklichen. Sie hatte allerdings weder damit gerechnet, dass 'Mutter Staat' solcherlei potentiell gefährliche Vorhaben auf keinen Fall erlauben kann, noch dass Leo Greller auf ihrem Bauernhof als V-Mann agiert.

# Angeblich könnte es so schön sein ohne die anderen: Aussteiger hierzulande im Hintertreffen

# Die grassierende Staatskritik ist ja wohl etwas übertrieben: Wir fühlen uns noch nicht als Sklaven


Fotostrecke
Goldene Momente bei den Wahlbefürwortern
WAHLVOLK

Empfehlung
Hörspiel 'Schmerz statt Kommerz' um ideologische Nostalgie und politisch korrekte Nachrichten
KALTER KRIEG




Diskussion
Diskussion zum Thema 'politische Aktionskunst'
POL. AKTIONSKUNST

Empfehlung
Videomanifest für die 'Kreative Mitte'
KREATIVE MITTE







ZIVILGESELLSCHAFTLICHE INITIATIVEN UNTER DEM DACH VON moderne21:

DIE NAMEN DER BETEILIGTEN SIND AUF DEN JEWEILS VERLINKTEN SEITEN AUFGEFÜHRT





STAATSMACHT

Räumung des Tacheles Verlust für liberales Berlin

Berliner Piraten zeigten sich als einzige demokratische Fraktion des Abgeordnetenhauses solidarisch mit dem Tacheles (hier: Philipp Magalski mit Berater) - von den Berliner Freidemokraten erschien kurz vor und während der Räumung niemand.Mit dem 04.09.2012 wurde ein lebendiges Stück Berliner Kulturgeschichte unwiderruflich beendet. Um acht Uhr morgens vollstreckte der Gerichtsvollzieher die Zwangsräumung des weltbekannten und nach wie vor bei Berlinern und jährlich Hunderttausenden von Touristen beliebten `Kunsthauses Tacheles´. Die internationalen Künstler der Berliner Institution sowie ungefähr Hundert anwesende Unterstützer zeigten gewaltfreie Präsenz und verabschiedeten sich friedlich von `ihrem´ Tacheles.

Trotz zahlloser Gesprächsangebote von Seiten der Unterstützer des Kunsthauses zeigte sich die für die Räumung verantwortliche, mit Steuermilliarden gestützte und eigentlich dem Gemeinwohl verpflichtete SOS-Mordbank unnachgiebig. Sie ließ sich nicht beirren auf ihrem Weg, den vermeintlich besten Preis für das Begehrlichkeiten weckende `Tacheles-Areal´ zwischen Friedrich- und Oranienburgerstraße bei einer möglicherweise irgendwann stattfindenden Zwangsversteigerung herauszuschlagen. Die Banker waren trotz gegenteiliger Beteuerungen vieler Experten nicht davon abzubringen, dass die Fläche sich ohne die bekannten – wenn auch manchmal etwas unbequemen – Künstler optimaler veräußern ließe.

Auch die seit fünf Jahren im `Tacheles´ ansässige libertäre Politik- und Kunstplattform `moderne21´ verliert mit der Zwangsräumung ihre prominente Wahlheimat. Deren Sprecherin Dr. Sonja Peters hierzu: „Das von potentiellen Investoren in der Öffentlichkeit gezeichnete Bild der `Tachelesen´ als steinewerfende Linksradikale ist für jeden Kenner der `kreativen Mitte´ Berlins grundfalsch. Im Gegenteil: Das liberale Bürgertum verliert mit dem `Tacheles´ ebenso wie die Alternativszene einen identitätsstiftenden kulturellen Leuchtturm, um den die Stadt bis zuletzt weltweit beneidet wurde. Von der sich abzeichnenden pseudo-kulturellen Nutzung durch die neuen - der SOS-Mordbank genehmen - Betreiber der Tacheles-Kunststätte werden sich liberale Freigeister mit Grausen abwenden. Berlin hat heute viel verloren.“


Alexander Rodin am 15.12.2011 im `Kunsthaus Tacheles´ SPD

Die große alte Dame als Heuchlerin ?

Unter der Überschrift `Ein weiterer Schlag gegen die Menschenrechte´ kritisiert Rainer Vogt auf der offiziellen Homepage der SPD die jüngst angeordnete Haftverschärfung für den weißrussischen Oppositionellen und Sozialdemokraten Nicolaj Statkevich, den ein politisches Urteil ins Arbeitslager brachte. Gegen die nun erfolgte Verschlimmerung seiner Haftbedingungen protestiert die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf und beklagt nach Vogt die mangelnde Rechtsstaatlichkeit in der Causa `Statkevich´. Dies wirkt angesichts schwer nachzuvollziehender Vorgänge in Berlin-Mitte etwas geheuchelt.

Einerseits skandalisiert die SPD zu Recht undemokratische Zustände im osteuropäischen Ausland. Andererseits scheint sie rechtsstaatlich höchst zweifelhafte Vorgänge in der vom Sozialdemokraten Klaus Wowereit regierten Bundeshauptstadt hartnäckig zu ignorieren. Sie sollte aufpassen, dass ihr nicht die Glaubwürdigkeit abhanden kommt:
Im fünften Stock des weltbekannten `Kunsthauses Tacheles´ wurde der weißrussische Maler und Oppositionelle Alexander Rodin vor einem Monat ohne gültiges Gerichtsurteil und unter Gewaltanwendung aus dem von ihm seit Jahren genutzten Atelier vertrieben. Seine Bilder wurden `beschlagnahmt´ und werden seither unter ungeeigneten Bedingungen verwahrt - es sind bereits Schäden durch die unsachgemäße Lagerung nach dem `Bilderklau´ dokumentiert worden. Die Rückgabe der Werke an ihren gewaltsam geräumten Ursprungsort fand bisher nicht statt. Obwohl die Vorgänge in der Hauptstadt großes mediales Aufsehen erregten, ist nicht bekannt, dass sich der sozialdemokratische Bürgermeister Klaus Wowereit, der ironischerweise auch Kultursenator Berlins ist, für Alexander Rodin persönlich eingesetzt hätte. Den in seiner Heimat verfolgten Maler hat der gewaltsame Rausschmiss aus seinem angestammten Atelier psychisch stark mitgenommen, zumal er sich in Berlin bisher deutlich sicherer fühlte als in Minsk.

Der Eindruck entsteht, dass die `große alte Dame SPD´ sich vornehmlich außerhalb Deutschlands für mehr Rechtsstaatlichkeit und Freiheit einsetzt. Es bleibt zu hoffen, dass die Berliner Sozialdemokraten bald auch vor ihrer eigenen Haustür kehren.



MACHTSPIELE

Ehrlicher Gestank oder politische Hygiene ?

Tacheles-Künstler und Sympathisanten im Berliner Landgericht, das kurz darauf die Bedürfnisse von Spekulanten über das Gemeinwohl stellte Erklärte Gegner des weltbekannten `Kunsthauses Tacheles´ aus dem politik- und wirtschaftsnahen Umfeld werfen dessen Betreibern gerne den unfeinen Zustand der Berliner Institution vor. Es verhält sich jedoch so, dass vor einigen Jahren den subventionsfreien Tachelesen von einem gewissen mit Steuergeldern unterstützten und eigentlich dem Gemeinwohl verpflichteten norddeutschen Kreditinstitut aus purer Bosheit das Wasser abgedreht wurde. Das Haus sauberzuhalten ist seither deutlich schwieriger geworden und eine enorme Knochenarbeit für die Betroffenen. Manche Touristen benehmen sich eben leider nicht sehr vornehmen. Jetzt den Künstlern aus dem vermeintlichen Gestank einen Strick drehen zu wollen, wirkt daher auf unvoreingenommene Betrachter etwas zynisch - zumal dies wunderbar ins Konzept der erwähnten Bank passen würde.

Im Streit um den Vorsitz der Euro-Gruppe zwischen Berlin und Paris, zeichnet sich ein fauler Kompromiss ab: Offenbar ist geplant, dass zunächst Finanzminister Schäuble die Nachfolge für den Luxemburger Juncker übernehmen soll und danach sein französischer Kollege Moscovici.
Minister Schäuble verzichtet entgegen dem Rat des Bundes der Steuerzahler auf Rückforderungen in Millionenhöhe für die Insolvenz rund um das Berliner Tacheles-Areal vom bekannten Pleite-Investor August Schadfeld (Name geändert). Dies geht nicht nur auf Kosten der Künstler der weltbekannten Berliner Institution (die jetzt vermutlich zwangsgeräumt werden müssen) sondern auch auf Kosten der Hamburger und Schleswig-Holsteiner Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Wenn der Mann im Kleinen - es handelt sich `nur´ um einen zweistelligen Millionenbetrag - nichts für die Bürger zu tun bereit ist, wieviel Schaden kann er dann im Großen auf europäischer Ebene anrichten ?
Die `Piraten´ waren immerhin die einzige Partei in Berlin, die sich gegen das abgekartet anmutende Plattmachen des weltbekannten Kunsthauses Tacheles eingesetzt haben. Leider umsonst. Von den vermeintlichen Oppositionsparteien `Grüne´ und `Linke´ kam jedenfalls keinerlei Hilfe.


GESELLSCHAFT

Mit der Quote ins Krankenhaus

Gefahren des nicht ausreichend der Quote unterworfenen Gesundheits- und Sozialwesens Laut eines Langzeitvergleichs zufolge ist die Zahl der Krankschreibungen insbesondere bei Frauen wegen psychischer Erkrankungen in der Bundesrepublik deutlich gestiegen. Als Gründe werden erhöhte Eigenverantwortung, höhere Flexibilitäts-Anforderungen im Arbeitsleben und nicht-kontinuierliche Beschäftigungsverhältnisse genannt. Die Bundestagsabgeordnete der sogenannten `Linken´ Krellmann forderte als Konsequenzen eine Anti-Stress-Verordnung sowie die Eindämmung von befristeten Verträgen und Leiharbeit. Vom Vorschlag einer Geschlechterquote für Frauen in Führungspositionen von Unternehmen (im Volksmund: `Tussi-Quote´) soll dennoch nicht abgerückt werden.
Hierzu meinte Anke Holpert-Mang von der zivilgesellschaftlichen Initiative `Wahlzusage´, es würde allen vernunftbegabten Menschen und Menschinnen unschwer einleuten, dass eine von Lehrerinnen und Lehrern oder von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern gesteuerte quotenoptimierte Ökonomie selbstverständlich für ein besseres Klima und damit auf lange Sicht auch für bessere volkswirtschaftliche Ergebnisse sorgen würde. Wer sich dieser Einsicht mutwillig verschließe - etwa aus ideologischen oder rationalen Gründen - der oder die handele unverantwortlich und schade der Gerechtigkeit nicht nur in der Bundesrepublik, sondern auch in der Europäischen Union.

Junge, moderne und dynamische Unternehmensberaterinnen werden häufig zitiert mit ihrem Wehklagen darüber, dass Kinderkriegen wegen mangelnder Unterstützung seitens der allzu häufig abwesenden Großeltern nahezu unmöglich gemacht werde. Unsere Initiative wundert sich diesbezüglich: `Wo sind die Alten eigentlich alle hin ?´. Diese Frage ist tatsächlich schwer zu beantworten. Wir werden doch zum einen angeblich immer älter. Also muss es doch zum anderen auch mehr Großeltern geben (gab´s beispielsweise in den 70er Jahren zu Hauf - die waren nett und haben sich gerne gekümmert) ... Sind die Senioren heutzutage alle auf Malle ? Oder lassen die sich von Politik und Medien ihre Wichtigkeit einreden und machen noch ein Spätstudium respektive schreiben Bücher, die niemand lesen will ?



POLITIK

Aus dem Badezimmer nach Neukölln

Berliner Zentrale der SozialdemokratieDer sich völlig zu Recht zur männlichen Geschlechtskategorie zählende saarländische SPD-Politiker Heiko Maas sollte vor publizistischen Schmähungen in Schutz genommen werden, die sich darüber lustig machen, dass er es selbst im dritten Anlauf nicht zustande brachte, den Regierungschef im unbedeutendsten Bundesland zu stellen. Dass er dann ausgerechnet noch gegen eine CDU-Politikerin mit dem skurrilen Namen (dies ist ebensowenig Satire wie "Sabine Leutheusser-Schnarrenberger") Annegret Kramp Karrenbauer unterlag, lässt seine verbliebene Männlichkeit in unseren Augen dennoch unbeschädigt. Die bundesdeutschen Sozialdemokraten sind in dieser Beziehung ausgesprochen leidensfähig - gemeine Scherze verbieten sich dennoch.

Den Umstand, dass Frau Käßmann offenbar Bibelverse in ihrem Badezimmer plaziert hat, könnte man als Anlass für eine uneigennützige Empfehlung nehmen: Die Kirchenfrau sollte sicherheitshalber vielleicht auch ein paar Bibelverse in ihrem Auto anbringen, falls sie - durch äußere Einflüsse bedingt - kurzfristig mal wieder alle christlichen Vorsätze über den Haufen wirft und sich in Hannover volltrunken hinters Steuerrad setzt. Ob nun begleitet vom ehemaligen deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder oder nicht bleibt dabei vollkommen unerheblich.

Die legendäre britische Baroness Margaret Thatcher (sowohl bekannt als Solistin wie auch durch ihre Zusammenarbeit mit Ronald Reagan) wird von ihrem Parteifreund und Vertrauten Baron Michael Spicer im `Sunday Telegraph´ sinngemäß zitiert mit den Worten `Wenn ich mich noch einmal zu entscheiden hätte, würde ich nicht erneut in die Politik gehen. Denn leider hat das meine Familie zersrtört.´ Immerhin scheinen deutsche kinderlose Politiker wie Angela Merkel, Jürgen Trittin oder Claudia Roth diese bittere Erfahrung ihrer konservativen Gegnerin in ihre eigene Biografie integriert zu haben, jeder Demografie-Strategie zum Trotz.


ZUKUNFT

Betreutes Wohnen mit und ohne Quote

In Hamburg wird an allen Ecken gebaut - aber für wen eigentlich ?Wenn sich Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer jetzt auf eine Flexi-Quote geeinigt haben, um gesetzlich mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen und damit die Gegner des Betreuungsgelds zu besänftigen, können wir von der Initiative `Wahlzusage´ nur festhalten `Wie schön: Dann bekommen wir also über die Hintertür des erfreulichen Betreuungsgeldes die noch erfreulichere Frauenquote für die Industrie verpasst. Nur gut, dass unsere Politiker nicht daran arbeiten, die Demokratie abzuschaffen. Unsere Stimmen bei der nächsten Wahl haben sie.´

Mit der Industrie und der Wirtschaft ist es allerdings so eine Sache - ob sie tatsächlich immer logisch und rational agieren, wie man es in einer relativ freien Marktwirtschaft eigentlich unterstellen dürfte, ist in Zeiten von Banken- und Finanzkrise fraglich geworden:
Das Monatsmagazin des Hamburger Grundeigentümervereins fragt seine Leser im Juli 2012 besorgt, welche Gründe es geben könnte, warum trotz niedriger Zinsen und trotz eines für Anbieter positiven Immobilienmarktes kaum nennenswerte Neubautätigkeiten in der Hansestadt zu verzeichnen sind. Vermutlich zielt der rhetorische Vorstoß darauf ab, dass die Politik den potientiellen Bauherren ihre Tätigkeit durch zu viele Vorschriften und Reglementierungen unzumutbar erschwert. Dass die ausbleibenden Bautätigkeiten mit einer Geburtenrate von unter einem Kind pro Frau zusammenhängen könnten und dies auch bei notorischen Optimisten Zweifel säen könnte, wer in den vermeintlich benötigten Zehntausenden neuen Wohneinheiten eigentlich in zehn oder zwanzig Jahren noch leben soll außer alleinstehenden Greisen und jeder Menge Haustieren, darüber verliert der Autor des entsprechenden Artikels zum Glück keine überflüssigen Worte.
Womit sollen zukünftige Mieter eigentlich ihre Verbindlichkeiten gegenüber den Wohnungseigentümern begleichen, wenn der Euro erst einmal abestürzt, gecrashed und entwertet sein wird ? Möglicherweise mit den von der Europäischen Union zum Abschuss frei gegebenen und streng verbotenen Glühbirnen als neue Währung ?


TACHELES BIENNALE 2012

Kunst, Politik und Bankenwahnsinn

Udo Wiegand vom iXeS*studio-theater als Banker mit Blume bei einer der `Save-the-Tacheles´-DemonstrationenVom elften Februar bis zum ersten Mai bäumt sich das Berliner Kunsthaus Tacheles mit einer Biennale unter dem Motto `Kunst & Politik´ erneut gegen den hochsubventionierten Bankenwahnsinn hierzulande auf.

Gegenwärtig wird das fünfte Obergeschoss der von Zwangsräumung bedrohten Kunst-Institution in Berlin-Mitte von privater Security besetzt, nachdem der weißrussische Exil-Maler Alexander Rodin unter massiver Gewaltanwendung aus seinem dort gelegenen Atelier vertrieben wurde. Es stehen nach wie vor Vermutungen im Raum, für dieses in rechtsstaatlicher Hinsicht höchst zweifelhafte Vorgehen sei die durch die Finanzkrise angeschlagene SOS Mordbank mitverantwortlich, die das Haus für künftige Investoren attraktiver machen wolle. Dies wäre nach der kruden Logik der Banker und potentieller Investoren offenbar nur ohne die Künstler der Fall, die zum Teil seit vielen Jahren das Tacheles betreiben und seinen international hervorragenden Ruf, von dem Berlin zweifellos profitiert, weitestgehend ohne staatliche Subventionen erschaffen haben.
Gegen die ehemaligen Spitzenmanager um Ex-SOS-Vorstandschef Dirk Jens Nonnenschacher hat die Hamburger Staatsanwaltschaft inzwischen Anklage wegen Untreue und Bilanzfälschung erhoben. Dies veranlasst den neuen Vorstand der Bank jedoch offenbar nicht zu einem moderateren Agieren in heiklen Fragen, wie den auch von Politik und Medien kritisierten und teilweise martialisch anmutenden Umgang mit den Tacheles-Künstlern.

Auf der Seite der unermüdlich Schaffenden und Werkelnden im Tacheles steht seit fünf Jahren auch die Politik- und Kunstplattform `moderne21´, die ebenfalls auf der am 13.02. ab 19 Uhr startenden Biennale vertreten ist: Von ihr wird eine Video-Zusammenstellung aus vier in den letzten Jahren mit Unterstützung des Kunsthauses veranstalteten politischen Diskussionen zu Themen wie `Kann politisch korrekte Kunst uns vor zu viel Freiheit schützen ?´ zu sehen sein. Zudem steuert die Plattform einen satirisch angehauchten Video-Essay zum Phänomen der sogenannten `Kreativen Mitte´ bei - einem Terminus, der nach dem `Plattmachen´ der Kunstoase in der Oranienburgerstraße ebenfalls deutlich weniger Bedeutung im kulturpolitischen Diskurs hätte als dies gegenwärtig und hoffentlich auch noch in Zukunft der Fall sein wird.


Das ungarische Parlament in Budapest INTERNATIONALES

Zwei Hauptstädte, zwei Schicksale

Das ungarische Budapest und das verniedersächsischte Berlin haben mehr gemeinsam als man denkt. Durch beide Städte ziehen sich Flüsse und im beiden sind mehr oder weniger spannende und geschickt agierende Politiker beheimatet. Gute Orte für politische Satire ...

Die Enthüllungen um Bundespräsident Christian Wulff bezüglich seiner Billigkredite sowie die angewandte Salami-Taktik bei der Aufklärung erinnern an die im Drama Gehobene Narrenfreiheit geschilderten Politiker. Womit nicht angedeutet werden soll, dass das Staatsoberhaupt - wie das o.g. Hörspiel im Zusammenhang mit Berufspolitikern nahelegt - jemals Kontakt zu bewusstseinsverändernden Drogen gehabt haben könnte, wohl aber, dass dessen Wahrnehmung zeitweise deutlich von der der `einfachen Bürger´ abwich.

Weit unangenehmere politische Schwulitäten scheint es in Ungarn zu geben: Aufgrund der Bestrebungen zu mehr Medienkontrolle und der überwiegend nationalkonservativen Politik seiner `Fidesz´-Bürgerbund-Partei wird dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán von vielen Medien Demokratiefeindlichkeit vorgeworfen. Auf den ersten Blick scheint die Sorge um die junge ungarische Demokratie berechtigt. Aus einer anderen Perspektive ergibt sich jedoch ein abweichendes Bild: Die Ungarn haben erst 2010 eine sozialistische Regierung abgewählt und damit nicht gerade Weitsicht und Moral bewiesen. Vielleicht kann eine straffer gelenkte Demokratie, wie sie Orbán offenbar vorschwebt, dazu beitragen, künftig Vorgaben aus der EU-Zentrale in Brüssel, die bei vielen einfachen und ungebildeten Europäern - so auch in Ungarn - zunehmend auf Misstrauen und Vorbehalte treffen, zum Wohle der Menschen besser durchzusetzen, ohne dass erklärten EU-Gegnern (sogenannte Menschenrechts fundamentalisten, Individualisten oder gar Nationalisten - man braucht hier nur den Blick über die ungarische Grenze zu Tschechiens Václav Klaus zu werfen) zu viele demokratische Mittel zur übertriebenen Einflussnahme eingeräumt werden.


SATIRE

Lolitas, Bambis und Millionen

Als Finanzminister lässt er gerne mal Fünfe gerade sein: W. Schäuble (CDU; Ex-Stasi2.0-Ikone)In diesen Tagen haben es Satiriker angesichts scheinbar allgegenwärtige politischer Realsatire nicht leicht. Wie soll man sich noch von der politischen Zunft abgrenzen, wenn manche Protagonisten permanent den Anschein erwecken, sie wollten die neuen Dieter Nuhrs und Hagen Rethers werden ?

Der ehemalige schleswig-holsteinische CDU-Chef Christian von Boetticher stürzte 2011 spektakulär und medienwirksam (`Lolita-Affäre´) über eine frühere Liebes-Affäre mit einer 16-Jährigen. Nachdem ein wenig Gras über die Sache gewachsen war hatte der Wirtschaftsrat der CDU Von Boetticher für einen Sitz im Medienrat der Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein vorgeschlagen. Dieser neue Gehversuch auf der politischen Bühne scheiterte jedoch. Auf seinem neuen Posten hätte Von Boetticher auch mit der Einhaltung des Jugendmedienschutzes zu tun gehabt.

Der Berliner Rapper und Schützling von Horst Seehofer (CSU) `Bushido´, über den die Initiative `Dudelstopp´ bereits häufiger berichtete, wurde in erster Linie durch seine gewaltverherrlichen, frauen- und schwulenfeindlichen Texte (`Lyrics´) berühmt und reich. Das war der Jury des fortschrittlichen und keineswegs gegen ein verstaubtes Image ankämpfenden Bambis einen Integrationspreis wert. Als bei der Verleihung leichte Kritik hieran aufkam, stellte sich jedoch nicht der bayerische Landesvater, sondern Alt`rocker´ Peter Maffay schützend vor den seiner Ansicht nach zu unrecht Gescholtenen.

Den Vogel abschießen kann allerdings wieder einmal Wolfgang Schäuble (CDU), der auf der einen Seite nicht nur an den europäischen Finanzstabilisierungsmechanismen (EFSM und ESM) sowie am europäischen Fiskalpakt mitwirkt, sondern auf der anderen Seite auch großzügig auf eine vom `Bund der Steuerzahler´ geforderte Rückabwicklung des Verkaufs des bundeseigenen Berliner `Tacheles Areals´ an einen mittlerweile insolventen Investor verzichtet. Zu bewundern sind hier zweifelsohne unbegreifliche Großzügigkeit im `Kleinen´ sowie unfassbare Großzügigkeit im `Großen´.


DEMONSTRATION

Tacheles bleibt !

Privater Security-Dienst vor dem Tacheles (März 2012)Am Samstag, den 01. September findet von 14:00 bis 22:00 Uhr in der Oranienburger Straße 54-56a in Berlin Mitte die Kundgebung "KEINE RÄUMUNG DES TACHELES AM 04.09.2012 !" statt. Das weltbekannte `Kunsthaus Tacheles´ soll am 04.09. um 8 Uhr morgens allen Ernstes geräumt werden - das ist keine Satire !

Um Bewusstsein für die drohende Räumung zu schaffen und sie vielleicht noch mit legalen Mitteln zu verhindern, setzen sich am 01. September mit Kunst, Performance und Musik die Künstlerinnen und Künstler des `Tacheles´ ein: Der Maler bekannte weißrussische Exil-Maler Alexander Rodin, Der Musiker Ken Mutant, die Kuratorin Barbara Fragogna, die Trash-Queen Adler A.F., der Musiker A Guy Called Gerald, die Politik- und Satireplattform Moderne21, die Musiker Outburst, das Sound-System Created Mind, der Musik-Performer Onyx Ashanti, die Band `The Legendary Lost Mojados´, die Musiker von `Mehanery Cultury´, die Sängerin Caro Kunde mit Unterstützung, die Elektro Musiker von `Electronix Garden´, der Schauspieler und Regisseur Udo Wiegand, die Soundkünstler `Böse Bohnen´, das Metaphysische Kabinett sowie das Theater `Hexenkessel´.
Darüber hinaus sind Redebeiträgen geplant vom PIRATEN-Abgeordneten und Mitglied im Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten Philipp Magalski, von Ralph Boes von der `Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V.´, vom Künstler und Ausstellungsorganisator Wilko Königsmann, sowie von der Künstler-Sprecherin Linda Cerna und dem Künstler Sprecher Martin Reiter aus dem Kunsthaus Tacheles.

Das zuständige Bezirksamt Mitte hatte auf Initiative des Tacheles-Zwangsverwalters bei einer Begehung Brandschutzmängel festgestellt, daher darf das `Kunsthaus Tacheles´ seit drei Wochen von der Öffentlichkeit nicht mehr genutzt werden. Dieses nur mit dem völligen Fehlen fundamentalen Kunstverständnisses zu erklärende Verhalten der Gläubiger kommt einer enormen Instinktlosikeit gleich und bedeutet eine internationale Blamage für das sich gerade in der Kunstwelt großer Berliebtheit erfreuende Berlin. Vom Berliner Kultursenat unter Klaus Wowereit (SPD) wurde den Künstlern bisher kaum geholfen. Diese setzen nun auf die Öffentlichkeit.


GROßZÜGIGKEIT

Fünfe gerade sein lassen

Als `Normalbürger´ ist man einer Reihe juristischer und verwaltungstechnischer Restriktionen ausgesetzt, die sinnvoll sind, um das soziale Miteinander vieler Menschen - zumal in großen Städten - möglichst konflikt- und reibungsarm zu halten. Es fragt sich jedoch, ob die relativ strengen Maßstäbe bei besonders vertrauenswürdigen Menschen oder Gruppen von Menschen zu relativieren sein könnten.

Als `Normalbürger´ geht man beispielsweise davon aus, dass es einem nicht erlaubt ist, sein Grundstück über die im Katsteramt bzw. Grundbuch protokollierte Fläche hinaus nach eigenem Gutdünken auf den `Bürgersteig´ vor oder neben dem Grundstück auszudehnen. Wenn dies alle Besitzer von Grundeigentum täten, wäre der öffentliche Raum (Plätze, Straßen, Bürgersteige) vermutlich schnell allen möglichen Begehrlichkeiten ausgesetzt und es würde ein gewisses Chaos entstehen.
Wenn jedoch der private Sicherheitsdienst des von der SOS-Mordbank eingesetzten Zwangsverwalters des `Tacheles-Areals´ in Berlin Mitte durch das geschickte Aufstellen von Zäunen, den öffentlichen Gehweg an der Oranienburger Straße beeinträchtigt, gibt es hierfür sicher gute Gründe, die von zuständigen Behörden besser nicht kleinkariert hinterfragt werden sollten.

Auch weiß der `normale´ Bürger inzwischen, dass es ihm nicht erlaubt ist, heimlich aber unbeschränkt Videoaufnahmen vom öffentlichen Raum (Fahrradwege, Parkplätze, Bürgersteige) anzufertigen. Wenn dies jedoch aus den Räumen des privaten Sicherheitsdienstes des von der SOS-Mordbank eingesetzten Zwangsverwalters im `Kunsthaus Tacheles´ geschieht, handelt es sich hier sicher um eine gut überlegte Ausnahme, wenn staatliche Stellen nicht hiergegen vorgehen, wie sie es bei normalen Bürgern oder unwichtigeren Firmen wohl tun würden.

Es ist gut zu wissen, dass staatliche Funktionsträger insbesondere in Berlin über das rechte Augenmaß beim Auslegen gültiger Gesetze, Vorschriften und Verordnungen verfügen und bei finanzkräftigen Konzernen auch gerne mal Fünfe gerade sein lassen.


Das 'Tacheles' darf nicht verschachert werden WINTER 2010

Von Suff bis Datenmuff

Die Gesellschaft schien entzweit bei der Beurteilung der Alkoholfahrt von Margot Käßmann, der Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), bei der die Hannoveranerin dem Vernehmen nach eine rote Ampel überfuhr und als Konsequenz von bei ihr festgestellter 1,54 % Blutalkoholkonzentration freiwillig von ihren Ämtern zurücktrat.

Die kulturell hochwertige Sendereihe 'Deutschland sucht den Superstar', kurz DSDS, steht nach wie vor in der Beliebtheitsskala junger Fernsehzuschauer weit oben und lässt sich, was die gemessene Aufmerksamkeit anbelangt, allenfalls vom nach wie vor wachsenden Web 2.0 auf die Ränge verweisen.
Trotz nicht übertrieben verbraucherfreundlich anmutender Bestimmungen in den AGBs von facebook hält der Ansturm auf Profile bei diesem sozialen Netzwerk an. Daneben bestimmen die Videoplattform Youtube und das online-Auktionshaus ebay etwas weniger die öffentliche Debatte. Lediglich um den neuen Service 'google street view', bei dem man weltweite Aufnahmen von gespeicherten Straßenzügen betrachten kann, wurde zwischen Datenschützern und Wirtschaftsfreunden heftig diskutiert. Immerhin stellte das Verfassungsgericht inzwischen fest, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen das deutsche Grundgesetz verstößt und bislang gespeicherte Daten 'unverzüglich' gelöscht werden müssen.

Das weltberümte Berliner 'Kunsthaus Tacheles', das in den letzten 20 Jahren zahlreichen alternativen Projekten eine Heimat und ein Dach überm Kopf bot, steht möglicherweise vor dem Aus, da die vor allem durch die Finanzkrise bekannt gewordene SOS-Mordbank dem Vernehmen nach das Grundstücksareal zwangsversteigern lassen will. Dies würde das Aus für viele freie Künstler wie Alexander Rodin und unabhängige Kunstplattformen wie moderne21 bedeuten. Aber als Trost würden nach der Zwangsversteigerung voraussichtlich Neubebauungen des Areals mit Hotels, Geschäften und Appartments den kreativen Verlust für die Hauptstadt versüßen.


GENDER

Röcke tragen nur noch für Jungen

Dass die Deutschen - und insbesondere die Frauen - seit ungefähr einer Generation uneingeschränkt das Primat der Wirtschaft anerkennen und die Wichtigkeit des Familienlebens hintenanstellen, ist grundsätzlich eine positive Entwicklung für die moderne Gesellschaft.

Die Aufklärungsarbeit der landesweit vielen hundert Gleichstellungsbeauftragten und auch die ideologische Unterstützung der Fachleute aus dem politischen Brüssel zeitigt hier allmählich Wirkung. Sollte es durch diese grundsätzlich positive zivilisatorische Entwicklung dennoch individuell zu sozialisatorischen Defiziten bei den Menschen kommen, stehen die vielfältigsten staatlichen Expertinnen und Experten - Psychologen, Sozialarbeiter etc. - zur Verfügung, um aufzuklären und zu helfen.

Die Anzahl positiver Beispiele aus den verschiedensten privaten Lebenswelten ist im Wachsen begriffen. So wurde kürzlich in den Medien von einem Fall berichtet, der noch vor zehn oder zwanzig Jahren schwer denkbar schien: Demnach zieht sich der erwachsene Jens Nicol (Name geändert) in der Öffentlichkeit einen Rock an, um sein fünfjährigen Sohn zu unterstützen, der offenbar sehr gerne Kleider trägt. Nicol veröffentlicht darüber im Internet einen kurzen Text, der ihm in fortschrittlichen Kreisen viel Aufmerksamkeit zu Teil werden lässt. Das Verhalten seines Jungen ist instinktiv nur konsequent: In einer Gesellschaft, die alles dafür tut, Mädchen und Frauen als Elektroingenieurinnen und Frontsoldatinnen einzusetzen, werden über kurz oder lang immer mehr Jungs und Männer in Damenröcken anzutreffen sein. Daran ist aus Gender-ideologischer Sicht nichts, aber auch gar nichts auszusetzen und Ministerin Ursula von der Leyen wird dies mit großer Wahrscheinlichkeit sogar freuen. Nach Jahrhunderten männlich geprägter Unterdrückung in Geschlechterfragen kann man hierzu nur sagen `zum Glück´.


BLAMAGE

Nachrichtenmagazin hielt Hörspielfigur für real

In einer Titelstory über Nichtwähler zitierte ein Hamburger Nachrichtenmagazin die Pädagogin Schmidt-Peters, die sich verächtlich über politische Parteien äußert. Was das für den Artikel verantwortlich zeichnende Autorenteam offenbar nicht wusste: Sonja Schmidt-Peters existiert nicht als die geschilderte Person, sondern lediglich als Fantasiefigur der Berliner Politik- und Satireplattform `moderne21´.

Darstellerin von Sonja Schmidt-Peters Bei Schmidt-Peters handelt es sich um die Protagonistin der von `moderne21´ veröffentlichten Politsatire `Staatsnah geht die Moderne stiften´, die zwei Wochen zuvor in der Tucholsky-Buchhandlung in Berlin-Mitte als Hörspiel Premiere hatte. An der anschließenden Podiumsdiskussion über politiknahe Stiftungen sowie das Nichtwählerphänomen war auch die Pressesprecherin des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen, Katrin Kowark, beteiligt. Sie hätte den Journalisten bestätigen können, dass es sich bei Frau Schmidt-Peters um die fiktive Kuratorin einer imaginären Stiftung aus der Politsatire handelt, die darüber hinaus ein starkes Plädoyer zur Beteiligung an politischen Wahlen enthält. Die Mitarbeiter des Hamburger Nachrichtenmagazins hätten dies ohne großen Aufwand recherchieren können.

Der fragliche Artikel, der neben `Frau Schmidt-Peters´ auch die Nichtwähler-Sympathisanten Richard David Precht und Gabor Steingart scharf kritisiert, wurde vor dem Hintergrund der bevorstehenden Bundestagswahl offenbar mit recht heißer Feder geschrieben. Hartmut Lühr, Mitinitiator des vom Nachrichtenmagazin ebenfalls zitierten Projekts `Wahlabsage´: „Das Nichtwählerthema ist definitiv zu heikel, um es zum Gegenstand eines recht oberflächlich recherchierten Pamphlets zu machen. Die Medien sollten sich vielmehr fragen, welchen Anteil sie selber an der zunehmenden Politikverdrossenheit tragen.“ Das Nachrichtenmagazin hat seine Darstellung mittlerweile korrigiert.


BESTÄTIGUNG

Erfolg ganz ohne Quote

Jährlich vergibt die Stiftung `moderne21´ Fördergelder an eine besonders verdiente zivilgesellschaftliche Initiative. Zuletzt holte unsere Mittels`frau´ Aleyna Gökdal die Mittel zu `Wahlzusage´. Diese Initiative tritt zwar grundsätzlich für die Quotierung in der Berufswelt ein, aber dass es in diesem Fall ganz ohne ging, erfüllt uns mit großem Stolz.

Es war durchaus alles kein Kinder- und schon gar kein Heimspiel für unsere Vertreterin Aleyna Gökdal: In der Hamburger Zentrale der staatsnahen Stiftung "moderne21" ging es nämlich hoch her. Um die nur an einen einzigen Bewerber zu vergebenden Fördergelder konkurrierten gleich vier Organisationen, die jeweils einen persönlichen Vertreter in die immer etwas kühl wirkende Hansestadt geschickt haben. Die Kuratoren von `moderne21´ sahen sich vor eine schwere Wahl gestellt, denn die um die kräftige Finanzspritze streitenden Damen und Herren der Initiativen "Dudelstopp", "Wir-sind-wichtig", "Wahlzusage" und "Gewalt-geht-immer" gingen alles andere als zimperlich miteinander um als es darum ging, die geeignetste Organisation herauszufinden. Frau Schmidt-Paulsen und Herr Wessel mussten sich fragen, Wer am gewieftesten für seinen Verein stritt. Gegen Ende dieses Fachleute- und Expertentreffens sollte es eigentlich einen ehrlichen Gewinner geben haben - hätte man meinen können: Aber entgegen aller Routine war Betrug im Spiel und es lief doch nicht alles so glatt, wie man es sich bei der verdienten Stiftung gewünscht hätte.

Umso erfreulicher, dass die Vertreterin von `Wahlzusage´ den Zuschlag für die Fördergelder erhielt - und dies ganz unabhängig ihres Migrantinnen- und Frauenstatus´. Dass die Geldsumme nur ein Viertel dessen betrug, was die Hamburger den Gewinnern eigentlich in Aussicht gestellt hatten, kann unsere Freude über die Hilfe derweil nicht trüben: Einem geschenkten Gaul schaut man auch bei uns in Berlin nicht ins Maul.


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