Bereits seit Jahren machen immer weniger Bürger von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch.
Das ist etwas undankbar und weder nett, noch besonders cool oder gar sexy. Als Argument wird häufig angeführt,
zu viele Politiker würden mit ihrem Tun und selbst mit ihrem Nichtstun Menschen schaden,
ihnen die Unwahrheit sagen oder sie sogar finanziell übervorteilen. Trifft das zu oder ist es nur üble Nachrede ?
|
MEDIENPOLITIK
Verantwortungsvolle Berichterstattung
Durch die Teilnahme an politischen Wahlen legitimieren die Bürger gleichzeitig die maßgeblichen Entscheidungsträger in den Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und beinflussen so indirekt auch die weltanschauliche Ausrichtung der jeweiligen Programmgestaltung mit Gender-Mainstreaming, Gleichstellung und Quotierung.
|
|
DISKUSSION
Wunschdenken um Wahlbeteiligung
Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner 'Kunsthaus Tacheles' anlässlich der nahenden Bundestagswahl herrschte unter Vertretern der Oppositionsparteien, wenn auch mit sehr unterschiedlichen Begründungen, Einigkeit darüber, dass eine hohe Wahlbeteiligung für das politische System sehr wünschenswert sei.
|
|
SENSIBILITÄT
Wenig Rückendeckung
Das bei seinem Start zunächst noch sehr populistisch angehauchte Projekt Wahlabsage setzte sich mit dem Nichtwählerphänomen auseinander. Unter der Devise „Mehr Demokratie, weniger Politik“ erntete man zunächst einiges an Aufmerksamkeit. Aber bei der Behandlung des sensiblen Themas wurden leider auch schräge Töne angeschlagen.
|
|
IDEOLOGIEN
Weder links noch rechts ?
Was ist heutzutage eigentlich noch 'links' und was 'rechts' ? Diese Frage beschäftigt nicht nur den einen oder anderen verträumten Feuilletonisten, sondern auch uns vom Projekt 'Wahlzusage'. Wir haben uns daher informiert im vermeintlich staatsbejahenden Rotwein-Milieu und bei einer dem Anarcho-Kapitalismus sicher nicht abgeneigten Karrierefrau.
|
| |
"Der Aktionismus von Berlusconi, Merkel, Putin und chinesischem Zentralkomitee
(um nur einige Beispiele zu nennen) ist armselig menschenunwürdig und kann nur ansatzweise die Gewissen
und vor allem neurotischen Ängste der Weltkleinbürger beruhigen" (Martin Reiter, Arthouse Tacheles)
Wir geben den siechenden Patienten noch
nicht auf." (heise.de- Interview mit Hartmut Lühr)
"Dabeisein ist alles - insbesondere bei Wahlen." (Aktion 'Wahlzusage')
|
WAHLEN
Müssen wir uns um Hessen sorgen ?
Anlässlich einer Diskussion über das Nichtwählerphänomen, die zur Landtagswahl in Hessen stattfand, wurde der hessische Wahlausgang und die daraus resultierende `bürgerliche´ Mehrheit bedauert. Dieser habe die Chancen für ein moderneres Wahlrecht mit dem Erfolg der Parteien des bürgerlichen Lagers in dem Bundesland deutlich verschlechtert.
|
|
RESONANZ
Nichtwählerprojekt in der Kritik
Das bei seinem Start zunächst noch sehr populistisch angehauchte Projekt Wahlabsage setzte sich mit dem Nichtwähler-Phänomen auseinander. Unter der Devise „Mehr Demokratie, weniger Politik“, die sich gegen die wachsende Politikverdrossenheit richtete, erntete man zunächst einige Aufmerksamkeit. Hatte man sich darüber vielleicht zu früh gefreut ?
|
|
WELLNESS
Moral und Gesundheit
Die Frage 'Wählen oder Nicht-Wählen' entzweit in letzter Zeit die Meinungen sowohl professioneller als auch normaler politischer Beobachter in der Bundesrepublik. Exemplarisch hierfür die Meinung einer ehemaligen Pflichtwählerin: Die junge Frau gibt sich reumütig nachdem ihr als pflichtgemäß empfundener regelmäßiger Wahlgang ihr auf´s Gemüt schlug.
|
|
EIGENNUTZ
Verständnis und Ablehnung
Manche politischen Aktivisten reagieren auf die wachsende Nichtwählerbewegung in Deutschland weniger besorgt oder besonnen, sondern aggressiv und polemisch. Ein junger chaotisch und leichtfertig wirkender Mann empfiehlt Personen, die etwas ändern wollen, von den Wahlurnen fernzubleiben und lieber ganz auf politische Betätigung zu verzichten.
|
| |
ZIVILGESELLSCHAFTLICHE PROJEKTE UNTER DEM DACH VON moderne21:
DIE NAMEN DER BETEILIGTEN SIND AUF DEN JEWEILS VERLINKTEN SEITEN AUFGEFÜHRT
 |
MEDIENPOLITIK
 Verantwortungsvolle Berichterstattung
Durch die Teilnahme an politischen Wahlen legitimieren die Bürger gleichzeitig die maßgeblichen Entscheidungsträger in den Rundfunkräten der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und beinflussen so indirekt auch die weltanschauliche Ausrichtung der jeweiligen Programmgestaltung. Da alle relevanten politischen Parteien und auch die übrigen Interessenverbände sich moderne zivilisatorische Standards wie Gender-Mainstreaming, Gleichstellung und Quotierung zu eigen gemacht haben, ist ein verantwortungsvoller Umgang der Medien mit Informationen aller Art sichergestellt. Am Beispiel einer fiktiven Radioreportage über einen politisch motivierten Amoklauf in der Berliner Innenstadt wird deutlich, wie wichtig seriös berichtende Medien für eine korrekt in Kenntnis gesetzte Öffentlichkeit sind.
Gerade bei Themen mit Reißer-Potential, wie z.B. Messerattacken oder Amokläufen, ist es wichtig, dass die Berichterstattung nicht der Versuchung erliegt, zugunsten guter Verkaufszahlen oder hoher Einschaltquoten moderne ethische Normen im Journalismus und wissenschaftliche Erkenntnisse der jüngeren Kriminologie außer acht zu lassen. Nur in sehr wenigen Fällen wollen Messerstecher und Amokläufer ihre Opfer tatsächlich töten. Oft ist es vielmehr so, dass eskalierende situative Bedingungen zur Verschärfung der Situation beitragen, die dann schnell außer Kontrolle geraten kann. So fühlen sich Gewalttäter oft in ihrer Autorität verletzt und reagieren daher impulsiv, wenn sie sich beispielsweise mit unerwarteter Gegenwehr von Opfern oder übertrieben zivilcouragierten Unbeteiligten konfrontiert sehen. Die bundesdeutsche Justiz ist hier dank politischer Rückendeckung bereits einen Schritt weiter als die oft sehr ungestüme und aufgehetzte Öffentlichkeit. Deshalb erkennen Richter nur in den allerseltensten Fällen eine bewiesene Tötungsabsicht bei schweren Gewalttätern an und ahnden Fälle sogenannter Notwehrüberschreitung von Opferseite konsequent mit hohen Strafen.
Um auch weiter eine verantwortliche Berichterstattung in den öffentlich-rechtlich kontrollierten elektronischen Massenmedien, wie ARD, ZDF oder die deutsche Welle, zu gewährleisten, sind die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, über ihre Teilnahme an politischen Wahlen die etablierten Parteien zu stärken und damit auch das gegenwärtige Erscheinungsbild der staatstragenden Sender zu legitimieren und gegen ungerechtfertigte Kritik verteidigen zu helfen. |
WINTER 2010
 Zwischen London und Düsseldorf
Wir vom Projekt 'Wahlzusage' sind sehr gespannt auf den Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai 2010, bei der der bundesweit für seine Kompetenz bekannte CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zur Wiederwahl antritt. Seine Herausforderin von der SPD heißt Hannelore Kraft. Sie ist in Deutschland noch nicht ganz so populär, wie der für seine treffsicheren Vergleiche bekannte und beliebte Landesvater. Das kann sich aber schnell ändern, wenn sie ihrem für eine Sozialdemokratin erstaunlich kurzen Nachnamen alle Ehre erweisen und den selbsternannten Arbeiterführer aus dem Amt fegen wird. Wir hoffen sehr, dass ihr dies auch ohne den mittlerweile berühmt-berüchtigten 'Ypsilanti-Effekt' gelingen wird, für den eine ihrer Parteigenossinnen aus dem benachbarten Hessen stilprägend war, also ohne die Wählerinnen und Wähler zwischen Rhein und Ruhr an der Nase herumzuführen.
Beim Kampf um Menschenrechte geht die bekannte nichtstaatliche Organisation 'Amnesty International' unideologisch und mit Augenmaß vor. Die Stoßrichtung ihrer Attacken ist ausgewogen und nicht etwa einseitig gegen westliche Werte gerichtet, auch wenn die jüngst stattgefundene Degradierung der prominenten und hochrangigen AI-Mitarbeiterin Gita Sagal dies vermuten lassen könnte.
Wie das Hamburger Nachrichtenmagazin 'der SPIEGEL' berichtete, hatte sich Sagal dagegen ausgesprochen, einen Taliban-Sympathisanten zum Hauptakteur einer Amnesty-Kampagne gegen die Folter von Terrorverdächtigen zu machen, konnte sich mit ihrer Meinung jedoch nicht durchsetzen. Die Taliban hatten während ihrer Herrschaft in Afghanistan ein für einzelne westliche Beobachter etwas irritierendes Verhältnis zu Freiheitsrechten und Zivilgesellschaft an den Tag gelegt. Dies beeinflusste die Entscheidungsträger der mitgliederstärksten Menschenrechtsorganisation zum Glück aber offenbar kaum. Amnesty International setzt sich nunmehr für die Aufnahme nicht verurteilter Guantanamo-Häftlinge durch europäische Staaten ein. Die bundesdeutsche Sektion von AI wurde bis Juni 2009 von Barbara Elisabeth Lochbihler als Generalsekretärin betreut, bis diese für Bündnis90/die GRÜNEN bei der Europawahl 2009 ins Europäische Parlament gewählt wurde.
|
Projekt WAHLZUSAGE
 Mehr Politik, weniger Demokratie
Bereits seit Jahren machen immer weniger Bürger von ihrem demokratischen Wahlrecht Gebrauch. Das ist etwas undankbar und weder nett, noch besonders cool oder gar sexy. Als Argument wird häufig angeführt, zu viele Politiker würden mit ihrem Tun und selbst mit ihrem Nichtstun Menschen schaden, ihnen die Unwahrheit sagen oder sie sogar finanziell übervorteilen. Trifft das zu oder ist es nur üble Nachrede ?
Alle vier Jahre dürfen mündige Bürger bei Wahlen die Geschicke dieses nach wie vor lebenswerten Landes mitbestimmen und mit ihrem Kreuz ein Zeichen setzen. In guter Tradition beteiligen sie sich an der erneuten Legitimation bewährter und intelligenter politischer Strukturen. Die Volksvertreter handeln überwiegend vernünftig und somit können die Menschen in Deutschland auch weiterhin nachts ruhig schlafen.
Vor allem die Massenmedien erinnern die Fernsehzuschauer, Radiohörer, Zeitungsleser und Internetfreunde regelmäßig daran, ihrer vornehmsten staatsbürgerlichen Pflicht nachzukommen: dem Gang zur Wahlurne. Hierbei geht es den Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nur vordergründig um die Verteidigung von Besitzständen, denn sie wissen: Wenn einer Demokratie die Wähler ausgehen, droht über kurz oder lang die Anarchie – menschliches Miteinander ohne staatlichen Ordnungsfaktor kann jedoch kein vernünftiger Mensch ernsthaft befürworten.
Angesichts der vielfältigen Leistungen, die Tag für Tag vom politischen Berlin aus für ganz Deutschland erbracht werden, steht der steigende Anteil nicht abgegebener oder ungültiger Stimmen für ein beängstigendes Maß an Undankbarkeit. Wie würden wohl die Väter und Mütter des Grundgesetzes den Versuch kommentieren, eine vermeintlich verantwortlichere und vernunftgeleitetere Politik durch unsolidarisches Verhalten wie den Boykott der Stimmabgabe erzwingen zu wollen ?
Dabei entsprechen uneingelöste Wahlstimmen oft noch nicht einmal bewussten Verweigerungen, sondern haben vielfach ganz banale Ursachen. Dennoch werden sie nach bedeutenden Wahlen immer automatisch den Gegnern einer professionellen modernen Parteiendemokratie zugerechnet. Das ist nicht fair und die offene Aktion `Wahlzusage´ wirbt daher mit satirischen Mitteln für mehr Enthusiasmus in Bezug auf die Verdienste unserer Volksvertreter.
|
NICHTWÄHLER
 Hohe Wahlbeteiligung wünschenswert
Bei einer Podiumsdiskussion im Berliner 'Kunsthaus Tacheles' anlässlich der nahenden Bundestagswahl herrschte unter Vertretern der Oppositionsparteien, wenn auch mit sehr unterschiedlichen Begründungen, Einigkeit darüber, dass eine hohe Wahlbeteiligung für das politische System sehr wünschenswert sei.
Der Landesvorsitzende der Berliner BündnisGRÜNEN Stefan Gelbhaar erinnerte daran, dass für das Recht, demokratisch wählen zu dürfen, Menschen weltweit ihr Leben riskierten und in Deutschland vor gerade einmal zwanzig Jahren ebenfalls viele Bürgerinnen und Bürger große Gefahren auf sich genommen hätten. Daher bezeichnete er das aktive Wahlrecht als ein besonders wertvolles Bürgerrecht, eine Pflicht zum Wählen schloss er hingegen aus. Abnehmende Wahlbeteiligungen seien kein zwingendes Indiz für Politikzustimmung oder alternativ für Politikverdrossenheit, sie zeugten eher von zunehmender Politikferne. Natürlich schauten viele Bürgerinnen und Bürger auch über den `Tellerrand´. Sie wüssten die durchaus ernsthafte Finanz- und Umweltkrise in Deutschland im Vergleich mit den häufig leider schlimmeren Verhältnissen wie etwa der Hungerkrise in vielen Entwicklungsländern einzustufen. (...)
Peter Schantz, der für die Berliner FDP für den Bundestag kandidiert, meinte zwar, dass man an der sinkenden Beteiligung an Wahlen in der Bundesrepublik durchaus eine Entfremdung zwischen der Politik und den Wählern festmachen könne. Andererseits verwies er auf Länder wie die USA, die trotz allgemein recht niedriger Wahlbeteiligungen durch eine vergleichsweise hohe Zufriedenheit mit dem politischen System gekennzeichnet seien. Wie die Vereinigten Staaten kürzlich gezeigt hätten, sei dort im Falle politischen Wandels auch eine kurzfristige Mobilisierung ehemals uninteressierter Menschen möglich, sich in das demokratische Geschehen einzubinden. Dies wäre unter ähnlichen Umständen auch in Deutschland vorstellbar.
Willi Wende, Direktkandidat des WILLI-WEISE-Projekts, das Politik ohne Parteien voranbringen will, vertrat die Meinung, dass sich viele Politiker niedrige Wahlbeteiligungen als negatives Feedback der Bürger selbst zuzuschreiben hätten. Als Beispiel für berechtigten Unmut nannte er das zu erwartende 'Durchboxen' des die Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel schmälernden Codex Alimentarius durch den Bundestag nach den nächsten Wahlen. Somit hätten Menschen immer wieder das Gefühl, die Politik würde gegen ihre Interessen arbeiten. Dies könne jedoch durch mehr Elemente direkter Demokratie verhindert werden. Hartmut Lühr vom satirischen Projekt WAHLZUSAGE vertrat die Auffassung, dass die Bürger auf jeden Fall wählen gehen sollten. Die etablierten Parteien stünden mittlerweile erfreulicherweise alle für Umverteilung, Gleichstellung und Neuverschuldung, weshalb man sich guten Gewissens wenn nicht für die Partei seines Vertrauens, so doch wenigstens für das kleinste Übel entscheiden könne.
|
RESONANZ I
 Wenig Rückendeckung durch die Bürger
Das bei seinem Start zunächst noch sehr populistisch angehauchte Projekt Wahlabsage setzte sich mit dem Nichtwählerphänomen auseinander. Unter der Devise „Mehr Demokratie, weniger Politik“, die sich gegen die wachsende Politikverdrossenheit richtete, erntete man zunächst einiges an Aufmerksamkeit. Dass bei der Behandlung des sensiblen Themas aber zum Teil auch falsche Töne angeschlagen wurden, merkte Politikwissenschaftlerin Uta Hanak spätestens als sie die Kommentare zum ersten Wahlabsage-Videoclipp im Internet las:
„Wir wurden sehr hart angegangen. Neben einer Minderheit, die mit unserer Arbeit einverstanden war, bezog das Projekt verbale Prügel sowohl von Jungsozialisten als auch von jungen Deutschnationalen, die jeweils ihre politischen Vorstellungen durch Projekte wie unseres gefährdet sahen.“
Diese Schmähungen war sie nicht länger bereit zu dulden und setzte sich damit auch bei ihren Mitstreitern von der Politik- und Kunstplattform moderne21 durch. So wechselte das Projekt seinen Namen in Wahlzusage, um folgerichtig künftig für „Mehr Politik und weniger Demokratie“ einzutreten: „Eins von beiden geht leider nur, schon alleine wegen der Logik“, bedauert Hanak, die den Richtungswechsel bis heute verteidigt, auch wenn die Medien dem neuen Projekt bislang die kalte Schulter zeigen. Eine unvermeidliche Folge des Wechsels von schrillen hin zu verantwortungsvollen Darstellungsformen ?
Auf der Homepage heißt es: „Wenn einer Demokratie die Wähler ausgehen, droht über kurz oder lang die Anarchie – menschliches Miteinander ohne staatlichen Ordnungsfaktor kann jedoch kein vernünft-iger Mensch ernsthaft befürworten.“ Die Aktivisten dürfen sich von Politikern wie Jörn Thießen (SPD) bestätigt sehen, die mittlerweile die Einführung der Wahlpflicht für die Bundesrepublik fordern.
|
RESONANZ II
 Lob aus Baden für Projekt 'Wahlzusage'
Unter der Überschrift „Wackerer Streiter für die Nichtwähler“ konfrontiert Sven Bernhagen zwei Tage vor der Bundestagswahl Hartmut Lühr von der satirischen Aktion 'Wahlzusage' in der nicht für übermäßige anarchistische Bestrebungen bekannten Pforzheimer Zeitung mit der vielzitierten Aussage, Nichtwähler seien die Totengräber der Demokratie:
„Nein! Die Nichtwähler sind nicht die schwarzen Schafe der Demokratie“, wird der Initiator der Internet-Plattform moderne21 zitiert. Zur Berichterstattung über das 2008 gestartete Projekt bemerkt er in der Pforzheimer Zeitung weiter: „Von Politik und Presse wurden wir damals ganz schön angefeindet – destruktiv und blauäugig“. Diesmal habe Lühr seine Aktion mit feiner Ironie einfach in „Wahlzusage“ umbenannt – um es seinen Gegnern nicht ganz so einfach zu machen. Denn: „Bei einem so wichtigen Thema wäre es schön, wenn mehr differenziert würde“, ergänzt Autor Bernhagen die Intention der Berliner Projektreihe und zitiert zusätzlich den Mainzer Politologen Thomas Kleinhenz mit der Aussage, dass Nichtwähler keineswegs eine homogene Gruppe darstellten.
Der Soziologe Lühr gebe laut Pforzheimer Zeitung den Schwarzen Peter an die Parteien zurück: „Man kann rumsitzen und jammern. Man kann aber auch sagen: Wir haben 30 Prozent Nichtwähler, die wir noch überzeugen müssen, da legen wir uns mal mächtig ins Zeug.“ Genau diese inhaltliche Auseinandersetzung sei aber versäumt worden, merkt Bernhagen an und lässt Hartmut Lühr abschließend resümieren: „Nichtwähler gefährden vielleicht eine schwache Demokratie. Aber zumindest in Westdeutschland hat sie ja inzwischen 60 Jahre auf dem Buckel, sollte sich also dadurch nicht schwächen lassen. Und wenn doch, dann liegt was im Argen. Dann müssen wir uns fragen, ob wir am System der parlamentarischen Demokratie schon allzu lange nichts mehr modernisiert haben.“
|
DEMOKRATIE
 Weniger Demokratie für Hessen ?
Anlässlich einer Diskussion über das Nichtwählerphänomen, die zur Landtagswahl in Hessen stattfand, bedauerte Michael Efler vom gemeinnützigen Verein `Mehr Demokratie´ in Berlin den hessischen Wahlausgang. Dieser habe die Chancen für ein moderneres Wahlrecht mit der sich abzeichnenden Koalition der Parteien des bürgerlichen Lagers in dem Bundesland deutlich verschlechtert: „Durch die `Denkzettel´-Abstimmung gegen ein gebrochenes Wahlversprechen geriet die auch bei den Hessen durchaus populäre Bewegung für mehr direkte Demokratie leider ins Hintertreffen. Das ist mehr als bedauerlich.“
 Veranstalter Hartmut Lühr von der satirischen Aktion `Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger Politik´, die überzeugte Nichtwähler gegen ungerechtfertigte Kritik in Schutz nehmen will, wies zunächst auf die sehr geringe Wahlbeteiligung von nur etwa 61 Prozent am vergangenen Sonntag hin. `Die Grünen´ und `die Linke´ hätten sich darüber hinaus in Hessen von allen relevanten Parteien zwar am deutlichsten für Wahlrechtsreformen ausgesprochen: „Gerade Grüne und Linke haben es aber versäumt, rechtzeitig auf Distanz zu Andrea Ypsilanti zu gehen, deren gestörtes Verhältnis zum Wählerwillen kaum zu übersehen war.“ Als `Paten´ für eine Erneuerung des Wahlsystems müsse man über die kleinen Parteien hinaus auch genügend Vertreter bei SPD und CDU gewinnen, wenn man tatsächlich etwas gegen die Parteienverdrossenheit bewirken wolle. Für die von ihm initiierte Aktion `Wahlabsage´ stellte Lühr fest, dass man die Bemühungen von `Mehr Demokratie e.V.´ zur Förderung von mehr Volksabstimmungen und einem besseren Wahlrecht unterstütze. Satire entspringe schließlich häufig dem Wunsch nach Veränderungen. Dies sei auch bei vielen Mitstreitern von `Wahlabsage´ der Fall.
Martin Reiter vom `Tacheles-Verein´ äußerte die Vermutung, die Wahlbeteiligung würde wohl erst dann wieder steigen, wenn die Wähler den Eindruck hätten, dass ihre Teilnahme an der Politik für sie einen persönlichen Gewinn darstelle. Dies könne sowohl unter finanziellen als auch unter emotionalen Aspekten der Fall sein. Der Wiener Künstler Reiter meldete jedoch Bedenken an, ob Österreicher und Deutsche tatsächlich bereits reif genug seien für deutlich mehr Elemente direkter Demokratie. Zwar begrüße er die Repolitisierung der Gesellschaft, sehe deren Fokus aber nach wie vor bei den Parteien: „Deren Anzahl ist seit den 70er Jahren deutlich angestiegen, weil die Altparteien es alleine nicht mehr packen.“ Sie müssten sich daher mehr anstrengen, die Bürger mit ihren Bedürfnissen tatsächlich `abzuholen´.
|
PANIKMACHE
 Politiker sollten das Nichtwählerphänomen nicht überbewerten
Das Projekt "Wahlzusage" hat keine Einwände dagegen, dass führende Politiker die steigende Zahl nicht abgegebener Stimmen bei anstehenden Wahlen als heimliche Zustimmung zur jeweils eigenen Politik interpretieren. Zuletzt geschah dies augenfällig bei der Wahl zum Oberbürgermeisteramt der Stadt Frankfurt am Main. Hier wurde Petra Roth (CDU) bei einer Wahlbeteiligung von lediglich rund 34 Prozent vorletztes Jahr als Stadtoberhaupt wiedergewählt. Damals interpretierte Roth laut Frankfurter Rundschau das Wegbleiben der Mehrheit der Bürger von den Wahlurnen als `großstadttypisch´. Das ist ein gutes Argument.
Einige bundesweite Nichtwähler-Initiativen hoffen allerdings, dass die Parteipolitiker nach jeweiligen Wahlen einräumen werden, dass die Akzeptanz des Parlamentarismus in der Bundesrepublik gefährdet ist und das demokratische System in Deutschland modernisiert werden muss, um sich künftig der Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit sicher sein zu können. Auf einer Berliner Podiumsdiskussion zum Nichtwähler-Thema widersprach der Demokratietheoretiker Florian Felix Weyh (`Die letzte Wahl´) zwar der Wertung des Phänomens umgemünzter Nichtwählerstimmen als `dreist´. Er bestätigte aber dennoch die Tatsache, dass Nichtwählen in der Fachliteratur traditionell eher mit einem `Anti-Motiv´ bezüglich politischer Strukturen erklärt wird.
Der Soziologe und "Wahlzusage"-Initiator Hartmut Lühr empfiehlt indes den politischen Parteien in der Bundesrepublik, die fehlgeleiteten Nichtwähler mit hoch bezahlten Public-Relations-Maßnahmen für von der gewissenhaft geleisteten Parteiarbeit zu überzeugen: "Die Diskussion über den Sinn oder Unsinn von Wahlboykott schlägt im Internet heute bereits erheblich höhere Wellen als die Programme der Parteien. Auch wenn viele Berufspolitiker vielleicht persönlich kaum mit dem PC surfen - mit den Ergebnissen der Meinungsbildung im Internet gerade bei jungen Leuten werden die Parteipolitiker schon bald konfrontiert werden. Es steht zu befürchten, dass ihnen diese nicht besonders gefallen werden und dass dann auch keine witzigen Tricks wie in Frankfurt mehr nützen. Daher müssen vorausschauende Staatsmänner und -frauen endlich Schritte hin zu einer allgemeinen Wahlpflicht machen." Ägypten, die Fidschi-Inseln sowie Griechenland bieten hier positive Beispiele. Man muss nur genau hinsehen.
|
WELLNESS
 Moralisches und gesundheitliches Abwägen
Die Frage 'Wählen oder Nicht-Wählen' entzweit in letzter Zeit die Meinungen sowohl professioneller als auch normaler politischer Beobachter in der Bundesrepublik. Exemplarisch hierfür die Meinungen eines gewissensgeplagten Nichtwählers sowie einer ehemaligen Pflichtwählerin:
Der Nichtwähler konstatiert, dass die allermeisten Wahlberechtigten in regelmäßigen Abständen von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, um anschließend zu fragen: „Und wenn die allermeisten von der Brücke springen ? Muss ich dann vielleicht hinterher ? Nein, dabei kommt keine Freude auf, wenn man nicht wirklich hinter der Sache steht. Man drückt durch dieses Kreuz, zu dem man sich auf dem Wahlschein durchringt, schließlich genau das aus, was man nicht ausdrücken will: Zustimmung. Was die deutschen Führungsschichten überhaupt nicht drauf haben, ist die Kunst des sauberen Abgangs. Lieber überschütten sie uns mit teuren Wahlgeschenken auf Kosten späterer Generationen. Hätten man sich als Kind über die Eisenbahn von Tante Elfie zu Weihnachten gefreut, wenn man gewusst hätte, dass Tante Elfie dafür am Essen sparen musste ?“
Reumütig gibt sich eine junge Frau, deren als pflichtgemäß empfundene regelmäßige Wahlgang ihr mit der Zeit auf´s Gemüt schlug: „Ich hatte alle vier Jahre wiederkehrende Phasen mit üblen Schlafstörungen. Unruhig schläft man ja meistens, wenn einem sein Unbewusstes irgendetwas mitteilen will. Es beschränkte sich aber nicht nur auf die Nachtruhe. Mir fiel außerdem auf, dass ich nur mit Widerwillen in den Spiegel geschaut habe, ohne dass es dafür einen vernünftigen Grund gab. Hatte ich irgendetwas Schlimmes getan ? Und dann kam ich endlich dahinter, weshalb ich mich so schlecht und -ja, schuldig- fühlte: Ich war stur alle vier Jahre wählen gegangen. Obwohl ich intuitiv eigentlich wusste, dass ich damit die falschen Kräfte in diesem Land gestärkt habe. Aber ich kann Ihnen sagen: Von diesem Trip bin ich endgültig runter. Außer auf dem Lottoschein mache ich künftig nirgends wo mehr Kreuze und schlafe wieder durch.“
|
EIGENNUTZ
 Verständnis und Ablehnung
Manche politischen Aktivisten reagieren auf die wachsende Nichtwählerbewegung in Deutschland weniger besorgt oder besonnen, sondern aggressiv und polemisch. Hier zwei Meinungen, hinter denen ganz unterschiedliche Motivationen stecken:
Ein junger, leicht chaotisch wirkender Mann mit alternativem Habitus: „Wir gründen gerade 'ne anarchistische Anti-Partei, ich und ein paar Kumpels. Sind auch Frauen dabei. Für Protestwähler ... und für unsere Haushaltskasse, da bin ich ganz radikal ehrlich. Harz IV reicht nämlich hinten und vorne nicht. Fallt bloß nicht auf die anderen Spaßparteien rein: die Piraten, die Titanics oder die Schlingensiefs. Den finden alle zwar knuffig, aber mit seiner Chance 2000 hat er vielen Leuten falsche Hoffnungen gemacht. Unter uns: Wenn Ihr wirklich was ändern wollt, verzichtet lieber ganz aufs Wählen. Lasst Euch nicht von basisdemokratischen Spinnern mit runden Tischen oder Graswurzelbewegungen einlullen. Die sind inzwischen so was von abgefrühstückt ! Wenn Ihr Euch den Gang zur Urne schon nicht verkneifen könnt, dann wählt lieber uns Antis. Die Bewegung dankt !“
Eine leicht zynisch wirkende Dame, deren Lebensumfeld man im gehobenen Selbstverwirklichungsmilieu vermuten könnte, warnt: „Ich muss mich gerade sehr beherrschen, denn diese Nichtwähler-Förderung ist ja wohl das Allerletzte in meinen Augen ! Leute, die Parlamentariern die Unterstützung entziehen wollen ... Die mögen sicher auch keine Geländewagen oder Rap. Hierzulande darf doch wirklich jeder Querulant eine eigene politische Vereinigung gründen. Warum also feiger Wahlboykott ? Diese Systemkritiker wollen also partout den Lobbyisten und ihren Regierenden das Leben schwer machen - Na gut, dann sollten sie uns vielleicht lieber einfach mit einer Partei gegen Arschlöcher überraschen ! Das wäre witzig und nicht wirklich eine Gefahr für die Demokratie. Denn ich wette, von -na sagen wir mal- Mercedesfahrern oder Kampfhundehaltern würden die nicht eine Stimme bekommen.“
|
IDEOLOGIEN
 Weder noch ?
Was ist heutzutage eigentlich noch 'links' und was 'rechts' ? Diese Frage beschäftigt nicht nur den einen oder anderen verträumten Feuilletonisten, sondern auch uns vom Projekt 'Wahlzusage'. Wir haben uns daher mal durchgefragt ...
Zuerst im vermeintlich staatsbejahenden Rotwein-Milieu. Hier erklärte uns ein junger Mann, den wir bei einer Vernissage im angesagten Teil Berlin-Kreuzbergs antrafen: „Ich denke, wenn Leute ihren eigenen Weg gehen wollen, wenn sie `frei´ sein wollen, ist das sehr egoistisch. Was ist denn bitte mit denen, die das nicht können oder wollen ? Soll man die vielleicht sich selbst überlassen ? Ich finde das verantwortungslos und man sollte es einfach nicht erlauben. Naja, tut man bei uns ja zum Glück auch nicht. Von alleine sind Menschen nun mal nicht solidarisch. Wer sonst soll uns denn alle vor weißen, heterosexuellen Männern beschützen, wenn nicht ein starker Staat ? Der ist doch allemal der Führung eines starken Mannes vorzuziehen. Ich lasse mich sowieso viel lieber von Frauen regieren, da breche ich mir keinen Zacken aus der Krone. Die machen das schon von Natur aus viel menschlicher. Für mich ist gute linke Politik ganz klar weiblich.“
Und außerdem ließen wir die Überlegungen einer erfolgreichen und daher vermutlich marktbejahenden leitenden Angestellten auf uns einwirken: „Es ist doch einfach wunderbar, sich schöne Dinge leisten zu können. Wer das nicht zugeben will, ist in meinen Augen ein Heuchler. Das Streben nach Besitz verbindet die Menschen schließlich miteinander. Oder sollen wir uns etwa wieder zurückentwickeln, in Großfamilien leben und freiwillig auf Einkommen verzichten ? Dann bleibt für diejenigen ohne Karriere ja gar nichts zu tun übrig. Wenn es der Wirtschaft nicht gut geht, ist das schlecht für alle, auch für uns Arbeitnehmerinnen. Deshalb sollten wir mehr Opfer bringen für´s Gemeinwohl: Mehr Flexibilität, weniger Selbst-verwirklichung. Nur weil die Lobbyisten in Brüssel und Berlin das genauso sehen, ist es ja deswegen nicht falsch. Trotzdem sollten freie Märkte idealerweise natürlich den Menschen dienen und nicht umgekehrt.“
Wir fühlen uns nunmehr nicht wirklich schlauer, haben aber reichlich Stoff zum Nachdenken erhalten.
|
EN DETAIL
 Was bisher bei 'WAHLZUSAGE' geschah
Im Januar 2008 fand ein Informationsabend mit Podiumsdiskussion statt, an der auch der Publizist Florian Felix Weyh (`Die letzte Wahl´) als Gast teilnahm. Dabei wurde eine Reihe von Vorschlägen vorgestellt und besprochen, wie das bundesrepublikanische Wahlsystem zu reformieren und zu modernisieren sein könnte. Diese sowie andere Aktionen des satirischen Projekts, das damals noch unter dem Begriff 'Wahlabsage' firmierte, wurden im Internet diskutiert u.a. im Erwerbslosen Forum, im Freigeisterhaus und bei politik.de. Der Bayerische Rundfunk berichtete anlässlich der Landtagswahl im September `08 über 'Wahlabsage'. Dies führte allerdings zu keiner messbaren Beeinflussung der Wahlbeteiligung im südlichen Freistaat - weder im positiven noch im negativen Sinne.
Im Januar 2009 fand anlässlich der Landtagsneuwahl in Hessen eine Podiumsdiskussion unter dem Motto 'Neue Wahl, neues Glück? Spielverderber bleiben draußen.' mit Michael Efler (Mehr Demokratie e.V.) sowie Martin Reiter (Tacheles-Verein) statt.
Später wurde das Projekt kommentarlos in 'Wahlzusage' umbenannt, was von der Pforzheimer Zeitung nicht unbemerkt blieb. Im September 2009 diskutierte man anlässlich der Bundestagswahl unter dem Motto 'Wählen ist sexy´ erneut im Berliner `Kunsthaus Tacheles´. Hierzu fanden sich jeweils ein Vertreter der BündnisGrünen, der freien Demokraten sowie der Willi-Weise-Partei im besetzten Haus in der Oranienburgerstraße ein.
Das Projekt 'Wahlzusage' war naturgemäß im Wahljahr 2009 sehr aktiv. moderne21-Initiator Hartmut Lühr betätigte sich zusätzlich noch als Wahllokalvorsitzender eines Bezirks im sogenannten 'Afrikanischen Viertel' des Berliner Stadtteils Wedding. Er war nach eigenen Aussagen darüber erleichtert, dass erneut freie, faire und unblutige Wahlen in Deutschland abgehalten werden konnten. Projekte wie 'Wahlzusage' sollten seiner Ansicht nach auch weiter im Sinne einer streitbaren Demokratie wirken dürfen. Und sei es nur, um für das benachbarte Ausland den Schein zu wahren zu helfen. In diesem Sinne haben sich alle an dem Projekt Beteiligten für 2010 sicher eine kleine Auszeit verdient. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Aber werden sie uns wieder mitnehmen ?
|
KOSTENLOS
Hörbuch-Podcast
Hier können Sie legal ungewöhnliche Hörbücher herunterladen, die auch anderswo im Internet abrufbar sind. Es handelt sich allerdings in punkto Titel, Cover und Stereointensität um veränderte Versionen. Wir wünschen gute Unterhaltung mit einem komplizierten und sensiblen Liedermacher aus Hamburg-St.Pauli, seiner mordlüsternden Anhängerschar sowie Irrungen und Wirrungen aus der deutschen Hauptstadtregion.
 Im Hörbuch 'Gut gebrüllt, Leo' geht es unter anderem um die lange nicht mehr durch erwähnenswerte Produktionen aufgefallene Redakteurin eines norddeutschen Rundfunksenders. Sie realisierte vor einiger Zeit ein Radiofeature über die `Hamburger Schule´ deutschsprachiger Popmusik und bat den exzentrischen Liedermacher Leo Greller um inhaltliche Unterstützung für das Projekt. Er ließ sich nicht lange bitten, was, wie wir heute wissen, ein Fehler war. Hier können Sie jeweils Teil 1, 2, 3, 4, 5 und 6 herunterladen.
 Das Hörbuch 'Meuchelei im Nachtclub' spielt in einem Berliner Club, in dem es zu einem Zwischenfall kam, an dem der sympathische Künstler Leo Greller sowie drei seiner Fans beteiligt waren. Die polizeilichen Ermittlungen dauern an, noch herrscht Verwirrung vor. Aber fest steht jedoch schon jetzt: Leo wird nach diesem Vorfall kaum mehr derselbe sein, der er vor dieser Nacht in Moabit war. Hier können Sie jeweils Teil 1, 2, 3 und 4 herunterladen.
 Im Doppel-Hörbuch 'Stadt-Land-Schluss' zieht ein anachronistischer Straßenkämpfer durch die noblen Einkaufsviertel Berlins und hinterlässt eine Spur der Verwirrung. Leider geht sein Streifzug nicht ganz ohne Gewalt ab. Nicht viel besser geht es auch einer Germanistikstudentin, die als Folge eines angekündigten Verrats zusammen mit ihren anarchistischen Freunden aus ihrem selbstverwalteten Bauernhof geworfen wird.
Hier können Sie jeweils Teil 1 (Schmerz Statt Kommerz) und Teil 2 (Verrat auf dem Land) herunterladen.
Hier finden Sie weitere Hörbuch-Downloads und hier unser Impressum. Wir grüßen den Gratistempel aus Dresden sowie 'alles zum runterladen' und würden uns außerdem sehr über einen Besuch auf unserer Schwesterseite der HÖRSPIELer freuen. |
|
|
|
|
