Der Umgang mit Gewaltkriminalität durch Polizei, Justiz und Innenpolitik ist vorbildlich und wird
von den Bürgern mit großem Vertrauen belohnt. Gewalt ist ein natürlicher Teil der sozialen Ordnung –
ohne sie käme es zu Anarchie.
Verantwortungsbewusste Frauen und Männer sollten sich bemühen, aggressive
Menschen nicht durch übertrieben selbstbewusstes oder unnötig couragiertes Verhalten zu provozieren.
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AUSSTEIGER
Im ersten Anlauf gescheitert
Im nordöstlichen Brandenburg wollte die Germanistikstudentin Vera Warkentin zusammen mit rund einem Dutzend anderer alternativer Aussteiger ihre Idee eines freien, autonomen und gerechten Lebens verwirklichen. Sie hatte allerdings nicht damit gerechnet, dass 'Mutter Staat' solcherlei potentiell gefährliche Vorhaben auf keinen Fall erlauben kann.
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ANACHRONISMUS
Schmerz statt Kommerz
Dass es auf Berlins Straßen ein wenig ruppiger zugeht als anderswo, ist gemeinhin bekannt und wird beispielsweise am 1. Mai sogar eher zu den Aktivposten der Hauptstadt gezählt. Doch was ein Mann mittleren Alters sich kürzlich an politisch motivierter Gewalt am Ku´damm erlaubt hat, geht eindeutig zu weit ... André Huber berichtet für den RBB sowie moderne21.
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AKTIONISMUS
Gegen Hau-drauf-Politik
Die in den allermeisten Fällen unbegründete Furcht, Opfer von Gewaltkriminalität zu werden, stellt durchaus ein gesellschaftliches Problem dar, das durch die oftmals reißerische Berichterstattung der Boulevardmedien leider noch verstärkt wird. Hierdurch kann eine problematische Ursache-Wirkungs-Spirale entstehen, meint auch B. Brodkorb.
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MEDIEN
Medien verstärken Furcht
Öffentliche Diskussionen über Kriminalpolitik haben Seltenheitswert. Es ist nur zu verständlich, dass sich die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft nicht dem Unmut vieler Bürger über die vermeintlich zunehmende Gewaltbereitschaft und paradox wirkende Urteile aus der Strafjustiz aussetzen möchten.
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"Für Zivilcourage gibt es volle Rückendeckung durch die Justiz." (Dr. E. Klaschka, `Gewalt-geht-immer´)
"Kriminelle sind zu jeder Zeit in jedem Land eine Minderheit." (Ayn Rand, Philosophin)
"Der Mann hätte vielleicht lieber Schauspieler werden sollen statt Amokläufer." (Radiomoderatorin im Satirehörspiel)
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KRIMINALITÄT
Medien verstärken Furcht vor Gewaltverbrechen
Öffentliche Diskussionen über Kriminalpolitik haben Seltenheitswert. Die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft bleiben lieber unter sich als sich dem Unmut vieler Bürger über zunehmende Gewaltbereitschaft und paradox wirkende Urteile aus der Strafjustiz auszusetzen. In Berlin kam es kürzlich zu einer Ausnahme.
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GESELLSCHAFT
Täter auf sich alleine gestellt
Die verschiedensten vom Projekt Gewalt-geht-immer dokumentierten Aussagen verdeutlichen, dass es zum Thema 'Umgang mit Schwerkriminellen' nahezu ebenso viele Meinungen wie Experten gibt. Aus dem O-Ton des Verbrechers Hagen R. aus Köln-Ehrenfeld: „Ich hatte keine schwere Kindheit - kann ich nicht behaupten. Sicher nicht schwerer als die von anderen Leuten ..."
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GESELLSCHAFT
Täter auf sich alleine gestellt
Das Strafmaß für die beiden `U-Bahn-Schläger´ von München, die im Dezember vorvergangenen Jahres einen Rentner in einer viel beachteten Gewaltattacke beinahe getötet hätten, trifft nicht überall auf Zustimmung. Sozialpädagogin Dorothea Sprong aus Hamburg-Eimsbüttel hält von der nachträglichen Bestrafung aggressiven Verhaltens grundsätzlich nur sehr wenig und macht statt dessen der Sozialpolitik schwere Vorwürfe.
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UNPARTEILICHKEIT
Täterorientierte Kriminalpolitik ?
Mitglieder des überparteilichen Arbeitskreises `Gewaltverbrechen – nein, danke !´ kritisierten das Projekt `Gewalt-geht-immer´, weil dessen Vertreter unter anderem eine Versöhnung zwischen Gewaltkriminalität und Gesellschaft sowie das Ende der Legende eines möglichen Abbaus gefährlicher Kapitalverbrechen forderten.
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ZIVILGESELLSCHAFTLICHE PROJEKTE UNTER DEM DACH VON moderne21:
DIE NAMEN DER BETEILIGTEN SIND AUF DEN JEWEILS VERLINKTEN SEITEN AUFGEFÜHRT
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AUSSTEIGER
 Im ersten Anlauf gescheitert
Im nordöstlichen Brandenburg wollte die Germanistikstudentin Vera Warkentin zusammen mit rund einem Dutzend anderer alternativer Aussteiger ihre Idee eines freien, autonomen und gerechten Lebens verwirklichen. Sie hatte allerdings nicht damit gerechnet, dass 'Mutter Staat' solcherlei potentiell gefährliche Vorhaben auf keinen Fall erlauben kann.
Aus Warkentins Tagebuch: "Gut Sonnenschein – das klingt ziemlich kitschig. Aber es war alles andere als. Für einige von uns war es ein neuer Beginn, für andere eine letzte Chance: Ein von uns sanierter Bauernhof im nördlichen Brandenburg, auf dem knapp zwanzig ehemalige Bürger der Bananenrepublik Deutschland in Freiheit und Selbstbestimmung leben wollten. Das konnte ja nur schiefgehen - aber zumindest deutlich länger hätte es andauern können, unser kleines autonomes Glück, wenn nicht die Staazis jemanden bei uns eingeschleust hätten, der uns über Monate bespitzelte, ohne dass wir es merkten. Wir hätten ahnen müssen, dass sie uns das nicht erlauben würden. Dass sie auch nicht einen winzigen freien Flecken in Deutschland zulassen dürften, der sich ihren Machenschaften entzieht: Keine Steuern, keine Paragraphen, keine Unmündigkeit. Eine Trutzburg, die sich gegen moderne Wegelagerei und Raubrittertum verteidigt. Das Landleben ist für so etwas wie geschaffen.
Aber wie konnten wir so naiv sein zu glauben, dass sie uns das dauerhaft durchgehen lassen würden ? Es war doch klar, dass wenn unser Beispiel sich herumgesprochen hätte, wir eine Riesengefahr für ihr System geworden wären: Das sind einfach No-Gos, dass selbstbestimmt lebende Menschen grundsätzlich miteinander auskommen können und sich nicht beim ersten Aufkeimen von Problemen gegenseitig zerfleischen wie Wölfe – 'violare humanum est' ... dass, wer nur für die eigene Familie und die nähere Gemeinschaft arbeitet und darüber hinaus nichts an Unbekannte abgeben muss, viel besser lebt und ungleich mehr Vertrauen in sich selbst und in die Zukunft hat ... dass Gewalt und Kriminalität kaum eine Chance haben, wo nicht eine anonyme Verwaltung vorgibt, die ursächlichen Probleme zu bekämpfen, sondern wo die Menschen gegenseitig Verantwortung für sich tragen ..."
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ANACHRONISMUS
 Schmerz statt Kommerz
Kritiker zweifeln regelmäßig die inhaltliche Ausgewogenheit der öffentlich-rechtlichen Massenmedien an: Da deren Aufsichtsgremien seit Jahrzehnten direkt und indirekt von Vertretern der politischen Parteien sowie anderer durchsetzungsstarker Interessengruppen dominiert würden, bliebe weltanschauliche Neutralität in den Fernseh- und Hörfunkbeiträgen ein frommer Wunsch, so die verbreitete Meinung unabhängiger Beobachter. Der Soziologe und Satiriker Hartmut Lühr ist allerdings anderer Auffassung und nutzt sein neues Hörspiel 'Gewalt geht immer', um eine Lanze für die verantwortungsbewusste Berichterstattung namentlich des RBB zu brechen.
In dem Stück verübt ein geistig verwirrter Gewalttäter auf dem Olivaer Platz in Charlottenburg Attacken gegen unbeteiligte Passanten und Gegenstände. Seine Motivation scheint aus einem Hang zu verklärter Nostalgie gegenüber den vermeintlich klar umrissenen Feindbildern aus der Zeit des 'kalten Krieges' herzurühren. Dies würde jedenfalls erklären, warum er es vor allem auf russische Opfer abgesehen hat.
Da das Medium 'Hörspiel' nur bedingt zur farbenfrohen Schilderung extremer Gewalt á la 'Tatort' oder 'Quentin Tarantino' geeignet ist, behilft sich der Autor mit dem Einsatz einer zusätzlichen Erzählebene mit einer Radiomoderatorin und einem Reporter eines fiktiven Hörfunkmagazins. Die beiden Figuren bilden zwei Gegenpole in der Bewertung des Geschehens: Der Reporter lässt im Verlauf des Dramas vor Ort zunehmend Sympathien für den antiquiert erscheinenden Einzelkämpfer durchblicken, während die Moderatorin im Studio mit kühlem Kopf die staatlich propagierte Haltung für den Umgang mit Gewaltkriminalität sowie die Ablehnung tradierten männlichen Rollenverhaltens vertritt.
[Hätte man das Hörspiel 'Gewalt geht immer' im Programm des eigentlich zuständigen RBB vorgestellt, hätte dies als Selbstbeweihräucherung missverstanden werden können. Daher präsentierte der Autor H.Lühr den ca. 20minütigen ersten Teil am 13.05.2010 im 'Kunsthaus Tacheles'.] |
WINTER 2010
 Fern der Heimat
Weltweit steigt der Bedarf an Polizeivollzugskräften, da internationale Krisen und Konflikte zivile Einsatzkräfte binden. Die Entsendung hunderter Experten aus der Bundesrepublik an Orte wie Kunduz in Afghanistan sollte daher positiv gesehen und unterstützt werden, zumal Gewaltkriminalität in deutschen Metropolen nur ein Randphänomen darstellt, zu dessen Bekämpfung weit weniger Polizisten und andere Ordnungshüter benötigt werden als man bislang annahm. Vom 'Krieg in unseren [eigenen] Städten' sind wir in der Bundesrepublik zum Glück noch jahreweit entfernt. Bürgerkriegsähnlichen Zuständen, wie sie notorische Schwarzmaler wie etwa Udo Ulfkotte voraussagen, steht in Deutschland ein nach wie vor gut funktionierender und solide finanzierter Wohlfahrts- und Sozialstaat entgegen.
Der ehemalige US-General Sheehan wird zitiert mit einer Aussage, nach der schwule holländische Soldaten die Kampfkraft der UN-Schutztruppen in Ex-Jugoslawien derart geschwächt hätten, dass es zu dem verhängnisvollen Massaker in der damaligen bosnischen Uno-Schutzzone Srebrenica kommen konnte. Diese leicht zu durchschauende Polemik dürfte willkommenes Futter für die Befürworter offen schwuler Soldaten bei der US-Army sein, denn dass Sheehan mit seinen Äußerungen für einen Sturm der Entrüstung in den Massenmedien sorgen würde, war wohl klar. Mit derart unqualifizierten Argumenten stellen sich die Gegner von Homosexuellen bei den Streitkräften ins selbstverschuldete Abseits.
Es ist sehr lobenswert, wie sehr sich Homosexuellenverbände für den Einsatz von Schwulen und Lesben als potentielle Mörder einsetzen. Von einem schwulen Mann zu verlangen, im Ernstfall einen gegnerischen (möglicherweise ebenfalls schwulen) Soldaten zu töten, ist vermutlich ähnlich heikel, wie wenn ein heterosexueller Mann gezwungen würde, eine feindliche weibliche Soldatin zu töten. Diese ethisch brisanten Fragen werden uns noch so lange beschäftigen, bis es endlich gelingt, die kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Staaten automatisierten Armeen aus Robotern zu überlassen, wie es mittelfristig für das 21. Jahrhundert erwartet werden kann.
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Projekt GEWALT-GEHT-IMMER
 Violare humanum est - heute wie früher
Der Umgang mit Gewaltkriminalität durch Polizei, Justiz und Politik ist vorbildlich und wird von den Bürgern mit großem Vertrauen belohnt. Dennoch bleibt Gewalt ein natürlicher Teil der sozialen Ordnung, mit dem
gelebt werden muss. Verantwortungsbewusste Frauen und Männer sollten sich deshalb bemühen, aggressive Menschen nicht durch übertrieben selbstbewusstes oder unnötig couragiertes Verhalten zu provozieren.
Mit wachsendem Unmut reagieren Teile der Öffentlichkeit auf den vermeintlich zu `laschen´ Umgang mit gefährlichen Straftätern. Es verbreitet sich die absurde Ansicht, das Strafrecht wirke nicht abschreckend, weil immer mehr Gewaltverbrecher in Deutschland ohne gerichtliche Verurteilung davonkommen. Sinnvolle kriminologische Relativierungen und Erklärungen wie die, dass sich eine Mehrzahl von gefährlichen Schlägern bei genauerem Hinsehen lediglich als etwas zu groß geratene Jungs entpuppt, stoßen bei Laien auf vorschnelle Ablehnung. Dabei wird gerne übersehen, dass insbesondere jungen Tätern ein förmliches Strafverfahren oft mehr schadet als nutzt.
Die bundesdeutsche Kriminalpolitik verfolgt keinesfalls das Ziel, durch Verharmlosung oder gar Duldung von Gewaltverbrechen sowie angeblich überzogenen Täterschutz die Bevölkerung zu verängstigen, damit diese in der Hoffnung auf mehr Sicherheit für Leib und Leben eine Vergrößerung des Staatsapparates akzeptiert. Eine solche Strategie würde den Interessen der Bürger entgegenlaufen, daher ist diese Unterstellung abwegig.
Moderne Menschen tun gut daran, sich mit alltäglich gewordenen Gewaltdelikten -mögen sie im einzelnen auch noch so unangenehm erscheinen- abzufinden und zu arrangieren. Die Projektreihe `Gewalt-geht-immer´ leistet hierzu einen Beitrag, indem sie übertriebene Erwartungen zum Thema `Kriminalitätsbekämpfung´ mit der notwendigen political correctness konfrontiert und so Enttäuschungen vorbeugt.
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DISKUSSION I
 Medien verstärken Furcht vor Gewaltverbrechen
Öffentliche Diskussionen über Kriminalpolitik haben Seltenheitswert. Die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft bleiben lieber unter sich als sich dem Unmut vieler Bürger über zunehmende Gewaltbereitschaft und paradox wirkende Urteile aus der Strafjustiz auszusetzen. In Berlin sprachen Hans-Günter Mahr vom `Weißen Ring´ und Birte Brodkorb vom Lehrstuhl für Strafrecht und Kriminologie der FU Berlin mit Hartmut Lühr von der satirischen Projektreihe Gewalt-geht-immer darüber, wie die Bürger den offiziellen Umgang mit Gewaltverbrechen wahrnehmen.
Hans-Günter Mahr verwies auf das Motto des Weißen Rings „Wenn alle dem Täter hinterher rennen, wer kümmert sich dann um das Opfer ?“, mit dem auf die nach wie vor bestehende Täterfixierung der bundesdeutschen Kriminalpolitik aufmerksam gemacht und zum Nachdenken angeregt werden solle. Eine Gefahr, dass Bürger durch überspitzte Slogans wie diesen verunsichert würden, sähe er nicht. Der Weiße Ring habe schließlich kein Interesse daran, die Furcht vieler Menschen, Opfer von Verbrechen zu werden, noch zu verstärken, wie dies etwa manche Massenmedien täten. Mit der Angst vor Gewalt ließen sich zwar vortrefflich politische Interessen verfolgen. Die gesellschaftliche Verrohung bekomme man mit Hilfe von Kriminalpolitik jedoch nicht in den Griff.
Laut Mahr wurden die Menschen im Verlauf ihrer gesamten Geschichte zur Beachtung traditioneller Werte angehalten und dennoch sei immer wieder gemordet, geraubt, gestohlen und betrogen worden. Heute würden in manchen Lebensbereichen diese traditionellen Werte nicht mehr gelten: „Wenn z.B. nach einem gewaltsamen Angriff oder einer Schlägerei ein Opfer am Boden liegt, dann wird noch mit dem beschuhten Fuß heftig nachgetreten. Eine Rückbesinnung auf Werte wäre durchaus überlegenswert.“
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DISKUSSION II
 Gegen marktschreierische Hau-drauf-Politik
Da die Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft lieber unter sich bleiben als sich dem Unmut vieler Bürger über zunehmende Gewaltbereitschaft und paradox wirkende Urteile aus der Strafjustiz auszusetzen, haben öffentliche Diskussionen über Kriminalpolitik Seltenheitswert. In Berlin sprachen Birte Brodkorb vom Lehrstuhl für Strafrecht und Kriminologie der FU Berlin und Hans-Günter Mahr vom `Weißen Ring´ mit Hartmut Lühr von der Kunst- und Politikplattform moderne21 darüber, wie die Bürger den offiziellen Umgang mit Gewaltverbrechen wahrnehmen.
Birte Brodkorb gab zu bedenken, dass Strafverfahren aus guten Gründen keine Orte der Opferhilfe seien, auch wenn dies vielen wünschenswert erscheine. Kriminalitätsopfer spielten für die auf Prävention bedachte Justiz jedoch nur eine untergeordnete Rolle, da sie keinen Einfluss darauf hätten, ob Gewalttaten sich wiederholen könnten.
Der Angst vieler Bürger vor zunehmender Gewaltkriminalität stünden zudem sinkende Verbrechensstatistiken gegenüber.
Die in den allermeisten Fällen unbegründete Furcht, Opfer von Gewaltkriminalität zu werden, stelle durchaus ein gesellschaftliches Problem dar, das durch die oftmals reißerische Berichterstattung der Boulevardmedien leider noch verstärkt werde. Hierdurch könne eine problematische Ursache-Wirkungs-Spirale entstehen: „Je mehr Angst erzeugt wird, desto lauter wird der Ruf nach härterem Durchgreifen und umso mehr kann dann repressive Kriminalpolitik stattfinden, die wiederum mehr Angst freisetzt.“
Birte Brodkorb plädierte nachdrücklich gegen eine allzu marktschreierische Hau-drauf-Politik und für mehr Prävention im Bereich `Gewaltverbrechen´. Gerade die neuere progressive deutsche Kriminologie könne hier einen wichtigen Beitrag leisten, wenn mehr auf sie gehört würde.
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GRUNDLAGEN
 Kein Fortschritt zwischen Befürwortern
und Gegnern täterorientierter Kriminalpolitik
Anlässlich einer Podiumsdiskussion am 15.05.2008 im Berliner `Kunsthaus Tacheles´
kritisierte Frau Dr. Ines Hochkamp vom überparteilichen Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – nein,
danke !´ das jüngst gestartete Projekt `Gewalt-geht-immer´, das mit unkonventionellen darstellerischen Formen moderne Verbrechenspolitik vorantreiben will. So fordern dessen Vertreter unter anderem eine Versöhnung zwischen Gewaltkriminalität und Gesellschaft sowie das Ende der Legende eines möglichen Abbaus gefährlicher Kapitalverbrechen. Frau Dr. Hochkamp warf dem neuen Projekt wegen des satirischen Vorgehens bei einem ernsten Thema „mangelnde Sensibilität im Umgang mit Vertretern der institutionalisierten Verbrechensbekämpfung“ vor.
 Dem entgegnete Hartmut Lühr von `Gewalt-geht-immer´, dass Vereine und Bewegungen wie der Arbeitskreis, für den Frau Dr. Hochkamp spreche, im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit beim derzeit vorherrschenden täterfixierten Klima in Justiz und Medien anscheinend noch nicht einmal zugeben könnten, dass „die Opfer schwerer Gewalttaten ja durchaus ebenfalls Menschen seien“ ohne mit solchen „ungehörigen Eingeständnissen“ ihre Unterstützung durch den Staat auf´s Spiel zu setzen.
Die Vertreterin des Arbeitskreises `Gewaltverbrechen – nein, danke !´ hielt dieser Einschätzung
entgegen, dass aktuellen Umfragen zufolge immerhin noch knapp zwei Drittel der
Bundesbürger der Justiz vertrauten, was angesichts von Globalisierung und neoliberaler
Politik ein „vollkommen akzeptabler Wert“ sei. Dieses Maß an Zuspruch solle man nicht
leichtfertig durch das von der Initiative `Gewalt-geht-immer´ vorgeschlagene reinigende
Eingeständnis schwerer Systemfehler bei der bundesdeutschen Rechtsprechung auf´s Spiel
setzen. Der Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – Nein, danke !´ sehe in solch einem symbolhaften Handeln, so Frau Dr. Hochkamp, einen gefährlichen Schritt in Richtung Anarchie und Faustrecht, der für einen modernen Staat nicht gangbar sei.
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ARBEITSKREIS 'GEWALTVERBRECHEN - NEIN DANKE!' I
 Kriminalpolitik sollte kompetenten
Fachkräften überlassen werden
Aufgrund exzessiver Meinungsvielfalt innerhalb des Mediums `Internet´ gelang es in letzter Zeit höchst zweifelhaften Akteuren, die Bühne der Verbrechenspolitik zu betreten. Angeblich zivilgesellschaftliche Bewegungen vom Schlage `Gewalt-geht-immer´ präsentieren sich fernab anerkannter und verlässlicher Vereine wie dem `weißen Ring´ als selbsternannte moralische Anwälte für Opfer brutaler Gewaltkriminalität, deren Anzahl von den Medien regelmäßig unnötig dramatisiert wird.
Die Aktion `Gewalt-geht-immer´ bietet ausgewiesenen Fachkräften der Verbrechenspolitik leutselig an, offen ihre sogenannten `Misserfolge´ einzugestehen, um so den Weg für einen Neubeginn im Bereich der Justiz freizumachen. Das ist bestenfalls Satire, der allerdings eine mangelnde Sensibilität im Umgang mit VertreterInnen der institutionalisierten Verbrechensbekämpfung vorzuwerfen ist. Wir vom überparteilichen Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – nein Danke !´ plädieren dafür, die heikle Frage des Umgangs mit Schwerverbrechen den bewährten Experten aus Rechtsprechung, Sozialarbeit und Politik zu überlassen. Wir schämen uns nicht dafür, an das Gute im Menschen zu glauben. Niemand ist von Natur aus schlecht. Straftaten sind nahezu ausnahmslos auf soziale Ursachen zurückzuführen. Ein Umstand, dem in der öffentlichen Berichterstattung leider nach wie vor nur ungenügend Aufmerksamkeit gezollt wird.
Es ist sehr tragisch, dass Bürgerinnen und Bürger unvorsichtigerweise immer wieder Opfer von Gewaltkriminalität werden. Nicht selten begeben sich allerdings Menschen auch freiwillig in gefährliche Situationen, so dass leider oftmals ebenso von einer nicht unerheblichen Mitschuld von Verbrechensopfern gesprochen werden muss. Dass durch die renommierte Hamburger Zeitung `die Zeit´ ähnliche Ansichten verbreitet wurden, bestätigt uns in unserem Vertrauen gegenüber der offiziellen Kriminalpolitik.
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ARBEITSKREIS 'GEWALTVERBRECHEN - NEIN DANKE!' II
 Vertrauen in de Maizière und
Leutheusser-Schnarrenberger
Nach einer aktuellen Meinungsumfrage vertrauen noch über 60 % der Bundesbürger der Justiz. Das ist ein angesichts von Globalisierung und neoliberaler Politik vollkommen akzeptabler Wert. Dieses Maß an Zuspruch wollen wir durch das von der Initiative `Gewalt-geht-immer´ vorgeschlagene reinigende Eingeständnis schwerer Systemfehler innerhalb der bundesdeutschen Rechtsprechung nicht leichtfertig auf´s Spiel setzen.
Der Arbeitskreis `Gewaltverbrechen – nein Danke !´ sähe in solch einer Katharsis einen gefährlichen Schritt in Richtung Anarchie. Das Faustrecht oder das biblische `Auge um Auge, Zahn um Zahn´ wären nicht mehr weit entfernt. Das können wir uns alle in einem modernen Staat nicht wünschen.
Frau und Leutheusser-Schnarrenberger ist eine kompetente Justizministerin. Der ihrem Amt innewohnenden Verantwortung wird sie voll und ganz gerecht. Vereinzelte Unmutsbekundungen aus den Reihen der Bevölkerung, in der Praxis der Rechtsprechung würden die Opfer von Gewalt allzu oft durch übermäßig niedrige Strafurteile verhöhnt, kann Frau Zypries glaubhaft entkräften. Somit entbehren auch überspitzte Äußerungen wie "Friede den Tätern, Krieg den Opfern!" jeder Grundlage. Über die völlig haltlose Unterstellung, die Aufrechterhaltung eines hohen Kriminalitätsniveaus diene der Versorgung eines privilegierten Beamtenapparats, kann die Ministerin guten Gewissens hinweggehen, weil sie nicht stimmt.
Herr de Maizière ist seinerseits ein respektabler Innenminister, der durch sein Wirken die Sicherheit in der Bundesrepublik erhöht. Er lässt sich in seiner Arbeit nicht von Misstrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern leiten. Dies wäre in der Tat fatal, wenn es denn der Realität entspräche und nicht reines Wunschdenken linker oder rechter Anhänger von Verschwörungstheorien wäre.
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SOZIALARBEIT
 `U-Bahn-Schläger´ waren zum Zeitpunkt
der Tat auf sich alleine gestellt
Das auf den ersten Blick sehr entschlossen wirkende Strafmaß für die beiden `U-Bahn-Schläger´ von München, die im Dezember vorvergangenen Jahres einen Rentner in einer viel beachteten Gewaltattacke beinahe getötet hätten, trifft nicht überall auf Zustimmung. Sozialpädagogin Dorothea Sprong aus Hamburg-Eimsbüttel hält von der nachträglichen Bestrafung aggressiven Verhaltens grundsätzlich nur sehr wenig und macht statt dessen der Sozialpolitik schwere Vorwürfe:
„Ich wundere mich nicht über anhaltende Probleme mit Kriminalität und zunehmender Brutalität. Nicht solange es weiterhin auf allen Ebenen an der Einsicht mangelt, dass wir in Sachen `Prävention´ unser Sozialbetreuungssystem konsequent weiter ausbauen müssen. Selbst aus dem nicht gerade für kommunistische Umtriebe bekannten Hamburger Institut für Volkswirtschaft kommt die Forderung nach deutlich mehr SozialarbeiterInnen für unsere Städte. Wir sind leider noch meilenweit von einer Quote `Eine PädagogIn auf einen Problemfall´ entfernt. Von einem optimalen Niveau `zwei zu eins´ ganz zu schweigen. Man kommt sich beinahe vor wie in einem Entwicklungsland.“
Sprong betreut selber bildungsferne Jugendliche aus den immer zahlreicher werdenden Problemstadtteilen, in denen es keine Schulen, Bibliotheken oder Internet und somit keine Möglichkeit zum Überwinden vorzivilisatorischer Verhaltensformen gibt. Sie leitet unter anderem eine pädagogische Amateur-Videogruppe, die unter eigener Regie kleine Actionfilme dreht. Die Pädagogin unterstreicht ihre Forderungen nach drastischem Ausbau des Betreuungssystems: "Mehr Fachkräfte hätten das Münchner Verbrechen im Vorfeld verhindern helfen können. Wenn die beiden bereits vor ihrem medienwirksamen Auftritt in der Münchner U-Bahn als gewalttätig bekannten jungen Männer am fraglichen Tag mit jeweils zwei SozialarbeiterInnen unterwegs gewesen wären, hätte vermutlich eine reelle Chance bestanden, dass eine der vier Fachkräfte rettend für den Rentner hätte einschreiten können."
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GRUNDLAGEN
 Mit Qualitätspolitik für mehr Sicherheit
Das Projekt Gewalt-geht-immer thematisiert unter dem Motto `violare humanum est´ den für Laien häufig paradox anmutenden offiziellen Umgang mit Gewaltkriminalität. Die Ansicht, das Strafrecht wirke nicht abschreckend, weil immer mehr Gewaltverbrecher in Deutschland ohne gerichtliche Verurteilung davonkommen, ist tatsächlich weit verbreitet und nicht ganz von der Hand zu weisen. Allzu oft wird hierbei allerdings übersehen, dass die Begleitumstände von Gewaltkriminalität unverzichtbare Voraussetzung für hochprofessionelle Berufszweige in Justiz, Sozialarbeit oder der Sicherheitsindustrie sind. Deren Interessen sind naturgemäß wesentlich besser organisiert als die zusammengeschlagener Jugendlicher oder vergewaltigter Frauen. Diesen Zusammenhang stellen die Satiriker von moderne21 deutlich heraus.
Ihr Projekt steht keiner politischen Partei, keiner staatlichen Institution und noch nicht einmal einem großen Medienunternehmen nahe, weshalb sie kein Blatt vor den Mund nehmen müssen: „Es ist tragisch, dass Bürgerinnen und Bürger Gewaltkriminalität immer ohnmächtiger gegenüber stehen. Nicht selten begeben sich allerdings Menschen auch freiwillig in gefährliche Situationen, so dass leider oft von einer erheblichen Mitschuld der Verbrechensopfer gesprochen werden muss“, heißt es auf der Homepage des Projekts.
„Das scheinen maßgebliche Politiker tatsächlich so zu sehen. Ehrlich darüber sprechen können sie nicht, sonst würden sie das staatliche Gewaltmonopol in Frage stellen“, bedauert der Jurist und MODERNE21-Unterstützer Dr. Eberhard Klaschka. Offenbar ist es zeitgemäß und zudem wichtig, den neuen Trend zur Kriminalisierung von Opfern schwerer Gewalttaten mit satirischen Mitteln aufzuzeigen. Gefährdeten Menschen kann auf diesem Wege verdeutlicht werden, welche Risiken sie mit übertrieben couragiertem oder einfach auch nur selbstbewusstem Verhalten eingehen, wenn sie mit aggressiven Tätern konfrontiert werden: Wegsehen oder Abhauen ist oft die gesündere Alternative.
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DIE VIERTE GEWALT
 Gewalt in den Medien
Der zu beobachtende neue Trend, vermehrt Opfer von Gewaltkriminalität in den Medien zu thematisieren, ist besorgniserregend. Unerfreuliche Vorgänge in der Gesellschaft werden damit auf eine emotionale Ebene befördert, die nicht objektiv sein kann. Die Gründe, warum Menschen zu Gewalttätern werden, sind äußerst komplex und noch längst nicht genug erforscht. Dies wird sowohl von Richtern als auch von Schwerverbrechern bestätigt.
Richter Eberhard Klaschka aus Berlin Moabit: „Häufig sind in den Medien Großaufnahmen der Angehörigen von Opfern brutaler Gewaltverbrechen zu sehen. Meist mit fassungslosem Gesichtsausdruck – nach angeblich viel zu niedrigen Urteilen. Beispielsweise drei Jahre auf Bewährung für Mord, den wir ja eigentlich lieber Totschlag nennen. So entsteht leider der Eindruck, übertrieben milde urteilende Richter würden sich an der Ohnmacht der Betroffenen weiden. Manche Psychologen sprechen sogar von einer unbewussten Komplizenschaft durch die Richter, die sich lieber mit den Tätern als mit den Opfern solidarisieren. Die Juristen würden mit ihrer für Außenstehende schwer nachvollziehbaren aggressiven Milde gegenüber Verbrechern der eigentlichen Tat ganz offiziell noch eins draufsetzen und sich vorkommen. Das ist natürlich totaler Unsinn.“
Schwerverbrecher Hagen R. aus Köln-Ehrenfeld: „Ich hatte keine schwere Kindheit. Kann ich nicht behaupten. Sicher nicht schwerer als die von anderen Leuten. Und ich gehöre wohl auch zu den ganz wenigen Menschen in Deutschland, die als Kind nicht von ihrem Vater oder Stiefvater missbraucht worden sind. Aber wenn mir jede Menge Staatsdiener und Studierte so´n Stuss einreden wollen – bin ich dann verpflichtet, das richtig zu stellen ? Soll ich mit übertriebener Ehrlichkeit meine Bewährung auf´s Spiel setzen ? Bisschen viel verlangt. Diese „Experten“ freuen sich total, wenn man ihnen erzählt, was sie hören wollen: Staatsanwälte, Seelendoktoren, Sozialklempner ... also tue ich ihnen den Gefallen und spiele mit. An der Wahrheit sind die nicht wirklich interessiert. Ich weiss nur, dass die uns dringend brauchen, sonst hätten sie ja nichts mehr zu tun.“
Beide oben aufgeführten Aussagen verdeutlichen, dass es zum Thema 'Umgang mit Schwerkriminellen' nahezu ebenso viele Meinungen wie Experten gibt. |
EN DETAIL
 Was bisher bei 'GEWALT-GEHT-IMMER' geschah
Im Mai 2008 fand eine Podiumsdiskussion zum Thema statt, bei der sich u.a. auch Frau Dr. Ines Hochkamp vom `Arbeitskreis - Gewaltverbrechen, nein Danke !´ in der Oranienburgerstraße einfand. Die aufschlussreiche Veranstaltung fand in nüchterner und freundlicher Atmosphäre statt, während der anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurden jedoch auch Misstöne laut. Die ebenfalls anwesende Kriminalsoziologin Frau Dr. Ines Hochkamp ließ sich während der Veranstaltung dazu hinreißen, dem Projekt `Gewalt-geht-immer´ "mangelnde Sensibilität im Umgang mit Vertretern der institutionalisierten Verbrechensbekämpfung" vorzuwerfen. Dies wurde entschieden zurückgewiesen. Mittlerweile wurde Frau Dr. Hochkamp an leitender Stelle in das nunmehr zivilgesellschaftlicher ausgerichtete Projekt eingebunden und unterstützt ihre Mitstreiter seither mit Sachverstand und Kompetenz.
Auf einer Berliner Diskussion unter dem Titel 'gewalt=relativ' sprachen Hans-Günter Mahr vom `Weißen Ring´ und Birte Brodkorb vom Lehrstuhl für Strafrecht und Kriminologie der FU Berlin mit Hartmut Lühr von `Gewalt-geht-immer´ im August 2009 darüber, wie die Bürger den offiziellen Umgang mit Gewaltverbrechen wahrnehmen. Auch die aus dem Publikum vorgebrachten Beispiele vermeintlich haarstreubend harter Urteile gegenüber leichten Gesetzesvergehen verleiteten die anwesenden Experten nicht zu übereilten populistischen Aussagen.
Das Jahr 2010 startete bedauerlicherweise mit einem Gewaltexzess in der Berliner Innenstadt, der eine wochenlange Diskussion in den Massenmedien auslöste: Ein geistig verwirrter Mann lief dort aus nur schwer begreiflichen Motiven Amok, wobei es einen Toten zu beklagen gab. Da einige der maßgeblichen Aktivisten von 'Gewalt-geht-immer' sowie Frau Dr. Hochkamp selbst in Berlin wohnen, nahm sich das Projekt dieses traurigen aber auch interessanten Falles an und stellte ihn in den Mittelpunkt der diesjährigen Aufklärungsarbeit gegen fehlgeleitete Gewalt.
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