Initiative `Wahlabsage / Mehr Demokratie, weniger Politik'Initiative `Wahlabsage / Mehr Demokratie, weniger Politik'



DEMOKRATIE

Weniger Demokratie für Hessen ?

Anlässlich einer Diskussion über das Nichtwählerphänomen, die zur Landtagswahl in Hessen stattfand, bedauerte Michael Efler vom gemeinnützigen Verein `Mehr Demokratie´ in Berlin den hessischen Wahlausgang. Dieser habe die Chancen für ein moderneres Wahlrecht mit der sich abzeichnenden Koalition der Parteien des bürgerlichen Lagers in dem Bundesland deutlich verschlechtert: „Durch die `Denkzettel´-Abstimmung gegen ein gebrochenes Wahlversprechen geriet die auch bei den Hessen durchaus populäre Bewegung für mehr direkte Demokratie leider ins Hintertreffen. Das ist mehr als bedauerlich.“

Michael Efler (`Mehr Demokratie e.V.´), Hartmut Lühr (Projekt `Wahlabsage´), Martin Reiter (`Kunsthaus Tacheles´)Veranstalter Hartmut Lühr von der satirischen Aktion `Wahlabsage – Mehr Demokratie, weniger Politik´, die überzeugte Nichtwähler gegen ungerechtfertigte Kritik in Schutz nehmen will, wies zunächst auf die sehr geringe Wahlbeteiligung von nur etwa 61 Prozent am vergangenen Sonntag hin. `Die Grünen´ und `die Linke´ hätten sich darüber hinaus in Hessen von allen relevanten Parteien zwar am deutlichsten für Wahlrechtsreformen ausgesprochen: „Gerade Grüne und Linke haben es aber versäumt, rechtzeitig auf Distanz zu Andrea Ypsilanti zu gehen, deren gestörtes Verhältnis zum Wählerwillen kaum zu übersehen war.“ Als `Paten´ für eine Erneuerung des Wahlsystems müsse man über die kleinen Parteien hinaus auch genügend Vertreter bei SPD und CDU gewinnen, wenn man tatsächlich etwas gegen die Parteienverdrossenheit bewirken wolle. Für die von ihm initiierte Aktion `Wahlabsage´ stellte Lühr fest, dass man die Bemühungen von `Mehr Demokratie e.V.´ zur Förderung von mehr Volksabstimmungen und einem besseren Wahlrecht unterstütze. Satire entspringe schließlich häufig dem Wunsch nach Veränderungen. Dies sei auch bei vielen Mitstreitern von `Wahlabsage´ der Fall.
Martin Reiter vom `Tacheles-Verein´ äußerte die Vermutung, die Wahlbeteiligung würde wohl erst dann wieder steigen, wenn die Wähler den Eindruck hätten, dass ihre Teilnahme an der Politik für sie einen persönlichen Gewinn darstelle. Dies könne sowohl unter finanziellen als auch unter emotionalen Aspekten der Fall sein. Der Wiener Künstler Reiter meldete jedoch Bedenken an, ob Österreicher und Deutsche tatsächlich bereits reif genug seien für deutlich mehr Elemente direkter Demokratie. Zwar begrüße er die Repolitisierung der Gesellschaft, sehe deren Fokus aber nach wie vor bei den Parteien: „Deren Anzahl ist seit den 70er Jahren deutlich angestiegen, weil die Altparteien es alleine nicht mehr packen.“ Sie müssten sich daher mehr anstrengen, die Bürger mit ihren Bedürfnissen tatsächlich `abzuholen´.




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